SessionNet | Gemeinderat Dorstadt - 04.04.2013 - 20:20-21:12 Uhr

Sitzung

GRD/009/2013

Gemeinde

Gemeinde Dorstadt

Gremium

Gemeinderat Dorstadt

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Dorstadt, Schulstraße 11, 38312 Dorstadt

Datum

04.04.2013

Zeit

20:20-21:12 Uhr

Bekanntmachung Dorstadt Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Dorstadt am 08.11.2012.
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde.
Ö 5	Bericht über die fachtechnische Prüfung und die Prüfung von Vergaben; Haushaltsjahr 2011. Beschluss: zur Kenntnis genommen	D-XVII/018/2013	Beschlussvorlage Dorstadt Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 20.12.2012
Ö 6	Öffentliches Auftragswesen; Beschleunigung von investiven Maßnahmen – Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für Bauaufträge (VOB/A) und Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VOL/A) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1	D-XVII/019/2013	Dienstanweisung für das öffentliche Auftragswesen Beschlussvorlage Dorstadt Runderlass vom 06.12.2012
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013, Stellenplan 2013 und Haushaltssicherungskonzept 2013. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0	D-XVII/020/2013	Beschlussvorlage Dorstadt 1. Entwurf der Haushaltssatzung 2013 2. Vorbericht 3. Übersicht über die Produkte 4. Zusammenstellung der Haushaltsvolumen in den Produkten 5. Entwurf der Teilhaushalte mit den geplanten Produktsachkonten 6. Entwurf des Stellenplanes 2013 7. Zusammenstellung der Haushaltsvermerke 8. Übersicht über den Stand der Schulden 9. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 10. Haushaltssicherungskonzept 2013
Ö 8	Haushaltssatzung 2013 inkl. Haushaltsplan 2013 und Stellenplan 2013 des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0	D-XVII/021/2013	Beschlussvorlage Dorstadt 1. Vorbericht 2. Haushaltssatzung 3. Aufstellung der Produktsachkonten 4. Stellenplan
Ö 9	Umbau im Kindergarten „Zweckverband Kindergarten Oderwald in Dorstadt; Umgestaltung Kindergartengruppenraum zum Krippenraum incl. Sanitäranlagen. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen.