SessionNet | Rat der Samtgemeinde Oderwald - 15.02.2012 - 19:00-19:43 Uhr

Sitzung

SGR/002/2012

Gemeinde

Samtgemeinde Oderwald

Gremium

Rat der Samtgemeinde Oderwald

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 2 A, 38312 Heiningen

Datum

15.02.2012

Zeit

19:00-19:43 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung (konstituierende) des Samtgemeinderates am 02.11.2011.
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat sowie die Ausschüsse der Samtgemeinde Oderwald Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/025/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde Entwurf einer Geschäftsordnung für den Rat sowie die Ausschüsse der Samtgemeinde Oderwald
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung für die Samtgemeinde Oderwald Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/026/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde Entwurf einer Hauptsatzung für den Rat sowie die Ausschüsse der Samtgemeinde Oderwald
Ö 7	Nebentätigkeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-IX/005/2011	Informationsvorlage Samtgemeinde Aufstellung der Nebentätigkeiten der Bediensteten der Samtgemeinde Oderwald
Ö 8	Entlassung des Gemeindebrandmeisters Hubertus Mahnkopf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/007/2011	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Ernennung des Gemeindebrandmeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 3	SG-IX/008/2011	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 10	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald; Stellungnahme und Abwägung zu eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 BauGB (Baugesetzbuch). Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/017/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. Zusammenstellung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Begründung mit Umweltbericht 3. Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/018/2011	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. Lageplan HopfengartenII Heiningen 2. Lageplan Waldfriedhof Heiningen
Ö 12	Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald für das Jahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/021/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. Vorbemerkungen zum Wirtschaftsplan 2012 2. Erfolgs- und Vermögensplan 2012 3. Stellenübersicht 2012 4. Finanzplan 2012-2016
Ö 13	Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald für das Jahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/022/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde 1. Vorbemerkungen 2012 2. Erfolgs- und Vermögensplan 2012 3. Stellenübersicht 2012 4. Finanzplan 2012-2016
Ö 14	Neufassung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/023/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde Betriebssatzung EB Abwasserbeseitigung
Ö 15	Neufassung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-IX/024/2012	Beschlussvorlage Samtgemeinde Betriebssatzung EB Wasserversorgung
Ö 16	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012, Stellenplan 2012 und Haushaltssicherungskonzept 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17	Anfragen