Sitzung
SGR/022/2025
Gemeinde
Samtgemeinde Oderwald
Gremium
Rat der Samtgemeinde Oderwald
Raum
Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum
Datum
25.06.2025
Zeit
20:03-20:44 Uhr

Beginn 20:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Samtgemeinderates am 12.03.2025.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
 
Ö 5
Neufassung der Satzung über den Betrieb, die Benutzung und über die Gebühren der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Samtgemeinde Oderwald (Kindertagesstättensatzung).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/283/2025
Ö 6
Geschäftsordnung für die Beiräte der kommunalen Kindertagesstätten der Samtgemeinde Oderwald.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/284/2025
Ö 7
Wahl von Schiedspersonen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/281/2025
Ö 8
380 KV-Leitung Helmstedt Ost-Salzgitter (Vorhaben 10 D-West);
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Abs. 3 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) und § 42 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG);
Stellungnahme.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/280/2025
Ö 9
Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; Finanzierung 3. Ausbaustufe und Bürgschaftsbesicherung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/285/2025
Ö 10
Beschluss über die Jahresrechnungen 2018 und 2019, die Entlastung des Bürgermeisters für das jeweilige Rechnungsjahr und die Ergebnisverwendung im jeweiligen Rechnungsjahr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/297/2025
Ö 11
Einwohnerfragestunde.
 
Ö 12
Anfragen.