Sitzung
SGR/023/2025
Gemeinde
Samtgemeinde Oderwald
Gremium
Rat der Samtgemeinde Oderwald
Raum
Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum
Datum
24.09.2025
Zeit
19:19-20:19 Uhr

Beginn 19:19 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Samtgemeinderates am 25.06.2025.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
 
Ö 5
Umstellung der Beleuchtung in der Grundschule Börßum auf LED.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/311/2025
Ö 6
Besetzung des Schulausschusses für das Schuljahr 2025/2026.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/307/2025
Ö 7
Änderung der Satzung der Samtgemeinde Oderwald über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/301/2025
Ö 8
Dorfentwicklung in der Samtgemeinde Oderwald; Fortschreibung der Prioritätenliste und Verlängerungsantrag.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/302/2025
Ö 9
Bauleitplanung der Samtgemeinde Oderwald - 16. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Stellungnahmen und Abwägung im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und de r Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/303/2025
Ö 10
Resolution der Samtgemeinde Oderwald einschließlich aller Mitgliedsgemeinden zum geplanten Netzausbau einer 380 KV-Leitung Abschnitt D-West Helmstedt Ost – Salzgitter (Vorhaben 10 nach Bundesbedarfsplangesetz) und dem Bau einer Wasserstofftransportleitung (Projekt-Nr.: 16.22127-ST und 16.22155-NI) nach dem Netzentwicklungsplan Gas 2022-2032.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/309/2025
Ö 11
Kommunalwahl 2026; Festsetzung der Direktwahl am 13.09.2026 sowie eventuelle Stichwahl am 27.09.2026.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/289/2025
Ö 12
Berufung einer Samtgemeindewahlleitung sowie deren Stellvertretung anlässlich der Kommunalwahlen 2026.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/310/2025
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung und - plan 2025 sowie Nachtragsstellenplan 2025 der Samtgemeinde Oderwald.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/308/2025
Ö 14
Einwohnerfragestunde.
 
Ö 15
Anfragen.