SessionNet | Rat der Samtgemeinde Oderwald - 11.02.2026 - 19:05-20:13 Uhr

Sitzung

SGR/025/2026

Gemeinde

Samtgemeinde Oderwald

Gremium

Rat der Samtgemeinde Oderwald

Raum

Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum

Datum

11.02.2026

Zeit

19:05-20:13 Uhr

Bekanntmachung SG Rat

Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Samtgemeinderates am 03.12.2025. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
Ö 5	Besetzung des Schulausschusses ab dem Schuljahr 2025/2026. hier: Veränderung bei den Elternvertreterinnen Beschluss:* einstimmig beschlossen	SG-XI/341/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 6	Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Oderwald über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Gleichstellungsbeauftragte Manuela Hannig - Abberufung. Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/357/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 8	Gleichstellungsbeauftragte Mirjam Sniezek - Berufung. Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/377/2026	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Bericht über den Stand des Datenschutzes, der Datenverarbeitung und der Datensicherheit in der Samtgemeinde Oderwald für die Jahre 2023 bis 2025.	SG-XI/340/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 10	Abschluss eines Nutzungsvertrages für die vorhandene Funkstation auf dem Gelände der Kläranlage Kissenbrück Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/331/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 11	Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren ab 01.01.2027; a) Festlegung des Kalkulationszeitraumes b) Entscheidung über die Nachkalkulation 2023/2024 c) Festsetzung Eigenkapitalverzinsung/Fremdkapitalzinsen Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/360/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 12	Kalkulation der Schmutzwassergebühren ab 01.01.2027; a) Festlegung des Kalkulationszeitraumes b) Entscheidung über die Nachkalkulation 2023/2024 c) Festsetzung Eigenkapitalverzinsung/Fremdkapitalzinsen Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/361/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 13	Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Samtgemeinde Oderwald. Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/349/2025	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 14	Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Regionalen Versorgungszentrums (RVZ) im Bereich der Samtgemeinde Oderwald. Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/371/2026	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 15	Anpassung der Resolution zu dem geplanten Netz- und Leitungsausbauvorhaben der TenneT bzw. ONTRAS im Gebiet der Samtgemeinde Oderwald. Beschluss: einstimmig beschlossen	SG-XI/376/2026	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 16	Einwohnerfragestunde.
Ö 17	Anfragen.