SessionNet | Rat der Samtgemeinde Oderwald - 21.02.2018 - 19:26-20:50 Uhr

Sitzung

SGR/009/2018

Gemeinde

Samtgemeinde Oderwald

Gremium

Rat der Samtgemeinde Oderwald

Raum

Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum

Datum

21.02.2018

Zeit

19:26-20:50 Uhr

Bekanntmachung SG Rat

Protokoll öffentlich SG Rat

Beginn 19:26 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des X. gewählten Rates der Samtgemeinde Oderwald am 13.12.2017. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
Ö 5	Neukonzeption des Liniennetzes und des Fahrplanes bei den Verkehrsbetrieben Bachstein GmbH für den Bereich der Samtgemeinde Oderwald – Teilnetz 72. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG-X/112/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde Anlage - Neukonzeption des Liniennetzes und des Fahrplanes bei der Verkehrsbetriebe Bachstein GmbH für den Bereich der Samtgemeinde Elm-Asse und Gemeinde Schladen-Werla
Ö 6	Finanzielle Beteiligung an den Ganztagsgrundschulen in Börßum und Cramme ab dem Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/094/2017	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 7	Haushaltssatzung und -plan 2018 mit Stellenplan 2018 und Haushaltssicherungskonzept 2018. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/113/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde Haushaltssatzung 2018
Ö 8	Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft; Grundsatzbeschluss. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/107/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Ratsvorschrift zur Annahme unentgeltlicher Zuwendungen. Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-X/111/2018	Informationsvorlage Samtgemeinde
Ö 10	Antrag der Gruppe Bassy/GRÜNE vom 12.09.2017; Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Beleuchtungsumstellung auf LED. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/076/2017/1	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 11	Antrag der Gruppe Bassy/GRÜNE vom 12.09.2017; Beleuchtungsumstellung auf LED Leuchten. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/075/2017/1	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 12	13. Änderung Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Oderwald; erneute öffentliche Auslegung. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/108/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 13	Berufung eines Sachverständigen für Wild- und Jagdschäden. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/106/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 14	Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG-X/109/2018	Beschlussvorlage Samtgemeinde
Ö 15	Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG-X/110/2018	Informationsvorlage Samtgemeinde
Ö 16	Einwohnerfragestunde.
Ö 17	Anfragen.