Sitzung: 17.05.2018 Gemeinderat Flöthe
Herr Kosel berichtet, dass
3.1 der Landkreis Wolfenbüttel die Haushaltssatzung 2018 genehmigt und im Amtsblatt für den Landkreis Wolfenbüttel veröffentlicht hat.
3.2 der Regionalverband Großraum Braunschweig bezogen auf die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald in seiner Stellungnahme auch auf die Baugebietsplanungen in Klein Flöthe eingegangen ist. Der Regionalverband trägt die die weiterhin verhältnismäßig umfangreiche Flächendarstellung mit, da die Überschreitung des Orientierungswertes (Betrachtungszeitraum 15 Jahre) nur wenige Wohneinheiten beträgt. Der Regionalverband behält sich vor, im künftigen Bebauungsplanverfahren eine erneute Prüfung der ortsspezifischen Planungserfordernisse vorzunehmen.
3.3 das Bauamt der Samtgemeinde Oderwald die notwendigen Umbauplanungen für alle Bushaltestellen in den Mitgliedsgemeinden zur Gestaltung der Barrierefreiheit der Haltestellen aufgenommen hat. Zur konkreten Umsetzung wurde eine zeitliche Abfolge festgelegt, nach der die betroffenen Haltebereiche in der Gemeinde Flöthe in 2019 konkret incl. der Beantragung der Fördermittel geplant werden sollen. An der Detailplanung wird die Gemeinde Flöthe nachhaltig mitwirken. Die Bauphase ist für das Jahr 2020 vorgesehen.
Herr Bassy erklärt, dass die Beteiligung der Gemeinde Flöthe am Planungsprozess unmittelbar erfolgen sollte, da die vorliegenden Bestandsaufnahmen nicht vollumfänglich den örtlichen Gegebenheiten entsprechen.
3.4 der Regionalverband Großraum Braunschweig zur Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Nahverkehrsplanes 2020 am Donnerstag, 21.06.2018, eingeladen hat. Hier besteht auch eine Teilnahmemöglichkeit von Vertretern der Mitgliedsgemeinden.
Herr Bassy berichtet, dass
3.5 die aktuellen Flüchtlingszahlen, 87 Flüchtlinge in der SGO
lauten und die Flöther Familie aus der Oderwaldstrasse nach Salzgitter verzogen
ist.
3.6 aktuell weitere 150 Stunden Sozialstunden in der Gemeinde
geleistet werden.
3.7 die Frontscheibe am Kommunaltrecker vorn unten rechts defekt
war.
3.8 eine Spendenübergabe in Höhe von 1420 € durch das
Weihnachtsmarktteam an den Kindergarten erfolgte.
3.9 die Umweltaktion am 07.04.2018 in beiden Ortsteilen ein voller
Erfolg war.
3.10 im Bereich des Fußweges „Auf den Wöhren“ Wasserabsteller
erneuert worden.
Zudem werden die
Pflasterarbeiten „Auf den Wöhren“ fortgesetzt und sollen im Juni beendet sein.
3.11 eine in den Fußweg hinein ragende Hecke bei Grundstück „Auf den
Wöhren 17“ entsprechende Probleme bereitet.
3.12 am 07.04.2018 in Groß und
Klein Flöthe eine Dorfbegehung im Rahmen der Dorfregion stattgefunden hat. Ein
Folgetermin ist für Juni vorgesehen.