Der Rat der Gemeinde Ohrum fasst einstimmig folgenden Beschluss:

·         Dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2018 des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald  wird zugestimmt.

 

Herr Kosel stellt die Eckdaten zum Haushalt des Zweckverbandes Kindergarten für das Haushaltsjahr 2018 vor und erklärt, dass die neuen gesetzlichen Regelungen bereits im Zahlenwerk berücksichtigt worden sind. Herr Kosel weist auf die möglichen Veränderungen in Bezug auf die Vereinbarung mit dem Landkreis Wolfenbüttel hin.

 

Ratsherr Ahrens geht auf die Förderung des Landkreises, die Auswirkungen der Beitragsfreit und die möglichen Bedarfsänderungen zur Betreuungszeit ein.

 

Herr Kokon stellt fest, dass die Landesregierung auch hier wieder eine gesetzliche Änderung vorgenommen hat, ohne einen vollständigen finanziellen Ausgleich der Aufwendungen bzw. der verminderten Erträge zu gewährleisten. Zudem haben die Kommune kaum Entscheidungsalternativen bei der Aufgabenwahrnehmung.