Der
Rat der Gemeinde Flöthe fasst einstimmig folgenden Beschluss:
- Die als Anlage
beigefügte Haushaltsatzung 2019 incl. Stellenplan 2019 wird erlassen.
Herr Kosel stellt ausführlich die
Haushaltsplanung 2019 vor. Er weist auf den Gewinn im Ergebnishaushalt in Höhe
von € 15.300 € hin und geht auf die Eckdaten im Ertrags- und Aufwandsbereich
ein. Er hebt insbesondere die seit Jahren steigende Steuerkraft hervor und
erklärt, dass in der Haushaltssatzung der Grundsteuerhebesatz nunmehr
entsprechend der bestehenden Nachtragszielvereinbarung zur Gewährung von
Bedarfszuweisungen auf 420 Prozent festgesetzt wird. Die Sach- und Dienstleistungen wurden
entsprechend der bestehenden Zielvereinbarung auf ein Volumen in Höhe von €
66.100,00 veranschlagt. Bei der Verbandsumlage für den Zweckverband
Kindergarten Oderwald ist mit steigenden Defiziten, auch im Zusammenhang mit
der geltenden Gebührenfreiheit, zu rechnen. Die konkrete Haushaltsplanung des
Zweckverbandes liegt jedoch noch vor. Daher handelt es sich bei der
Ansatzbildung in Höhe von € 119.000,00 vorerst um eine Grobkalkulation.
Herr Kosel erläutert die Finanzrechnung und
die darin enthaltenen Investitionen für das Jahr 2019 und weist auf den
geringen Finanzmittelrückgang hin. Er stellt fest, dass im Zeitraum der
mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 Finanzmittelüberschüsse in Höhe von rd.
350.000,00 erwartet werden, sofern die Steuer- und Konjunkturdaten weiterhin so
positiv verlaufen.
Herr Kosel geht auf den Stellenplan 2019,
die Haushaltsvermerke (Deckungsringe als Budget) und auf die Schuldenübersicht
ein.