Der Rat der Gemeinde Flöthe fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die vorliegende Prioritätenliste wird wie folgt geändert:

Maßnahmenplan Groß Flöthe

Pos. 1 wird gestrichen

Pos. 1 neu wird „Straßenbaumaßnahme zur Seniorenwohnanlage“ unter kurzfristig vorgesehene Maßnahmen.

Pos. 2 bleibt (Hinweis C2).

Pos. 3 bleibt (Hinweis C2).

Pos. 4 bleibt (Hinweis C3).

Maßnahmenplan Klein Flöthe

Pos. 1 wird gestrichen

Pos. 1 neu wird „Straßenbaumaßnahme zur Seniorenwohnanlage“ unter kurzfristig vorgesehene Maßnahmen.

Pos. 2 wird Pos. 1 (Hinweis C2) zuzüglich Querungshilfe in diesem Bereich über die Kreisstraße.

Pos. 3 wird gestrichen (kein Gemeindegrundstück)

Die Prioritätenliste wird in dieser Fassung zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung im Dorfentwicklungsplan empfohlen.

Das Startprojekt für die Gemeinde Flöthe wird das Projekt „Seniorenwohnanlage“.

(Protokollnotiz: Herr Broja hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass das genannte Startprojekt im Zuwendungsverfahren „Basisdienstleistungen“ nicht als Startprojekt ausgewiesen werden muss. Daher erfolgt die Empfehlung die Zuwegung zur Seniorenwohnanlage –neue Maßnahmenposition 1 im OT Groß Flöthe- als Startprojekt zu benennen, da beide Maßnahmen in entsprechender Abhängigkeit zeitgleich ausgeführt werden sollten. Verwaltungsseitig wird dieser Empfehlung im Sinne des Rates der Gemeinde Flöthe bei der Umsetzung dieses Beschlusses so gefolgt).

 

Herr Bassy stellt ausführlich die Verwaltungsvorlage und den Maßnahmenplan mit den Einstufungsmerkmalen zur Priorität vor.

 

Ratsherr Bartels weist auf eine Querungshilfe auf der Kreisstraße in Klein Flöthe hin.

 

Herr Broja schildert das bisherige Verfahren (Ortsbesichtigung, Bürgerideen, Arbeitskreise usw.) und geht auf die Zuwendungsrichtlinien und die Projektprüfungen (Verteilung der Zuwendungen nach Punktsystem) ein. Er weist daraufhin, dass der Maßnahmenplan jährlich fortgeschrieben wird.

 

Herr Broja nennt die Förderquoten und geht nochmal besonders auf die Möglichkeiten zur Förderung von privaten Projekten ein.

 

Es folgt eine kurze Aussprache, insbesondere zum Thema „Hochwasserschutz“ in der Samtgemeinde sowie im Bereich von Groß Flöthe („Entlastungsgraben“ zur Fuhse im Bereich „Vor der Wanne“) und zur Pos. 4 „Zuwegung zum Kirchhof“, Gr. Flöthe.

 

Das Projekt „Seniorenwohnanlage“ wird über den Antragsweg „Basisdienstleistungen“ beim ArL abgewickelt. Somit ist dieses Vorhaben nicht im Maßnahmenplan „Dorfregion“ enthalten.