Sitzung: 28.03.2019 Gemeinderat Flöthe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1
Vorlage: F-XVIII/048/2019
Der
Rat der Gemeinde Flöthe fasst mit 9 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme, folgende
Beschlüsse:
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Ein Ing-Vertrag zur Planung und Durchführung wird mit
dem Büro Delta-Bauplanung GmbH, Braunschweig gem. der HOAI geschlossen. Vorerst
werden nur für die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenplanung, Vorplanung und
Entwurfsplanung) beauftragt. Auf eine Ausschreibung der Leistungen wird
verzichtet.
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Der Zuwendungsantrag für ZILE-Förderung wird bis zur
Antragsfrist 15.09.2019 vorbereitet und bei Amt für regionale Landesentwicklung
(ArL) eingereicht.
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Mit der Vorbereitung des Antrages wird das Ing-Büro
Warnecke,
Braunschweig,
(Dorfentwicklungsplaner) beauftragt.
Herr Bassy erläutert die Verwaltungsvorlage und geht auf die Inhalte aus den Arbeitskreissitzungen ein. Er erläutert besonders die Ist-Analyse und die Zielplanung.
Herr Kosel stellt die Folgekostenkalkulation (Grobkalkulation) vor. Besonders weist er auf verschiedene Möglichkeiten der Kreditfinanzierung im Zusammenhang mit Zinsfestschreibungen und Tilgungsleistungen sowie die Auswirkungen bei Veränderung bestimmter Rahmendaten hin. Er stellt fest, dass das Kalkulationsbeispiel verdeutlicht, dass die langfristigen finanziellen Risiken für die Gemeinde tragbar sind.
Ratsherr Bartels stellt ein Bauprojekt vor, dass deutlich günstigere Herstellungskosten nachweist.
Ratsfrau Reimann stellt fest, dass die Gemeinde Flöthe bei Umsetzung dieses Projekt eine Hohe Kreditverpflichtung eingeht und es sich bei der Projektumsetzung um die dann wohl bislang größte Einzelprojektinvestition der Gemeinde Flöthe handeln wird.
Ratsfrau Kirsch geht auf die kurze Zweckbindungsfrist von nur 12 Jahren ein, womit auch eine mögliche „Risikominimierung“ verbunden ist.
Es folgt noch eine ausführliche Aussprache.