Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Rat der Gemeinde Flöthe hat einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

  • Für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in der Gemeinde Flöthe einschließlich der Bestandsaufnahme der IST-Situation sowie der Antragsbearbeitung für die ÖPNV-Programme des Landes Niedersachsen und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig wird der als Entwurf beigefügte Ingenieurvertrag mit dem Ing.-Büro Damer + Partner, Kaiserstraße 2, 38690 Goslar, abgeschlossen.

 

·        Für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in der Gemeinde Flöthe werden Fördermittelanträge beim Regionalverband Braunschweig und bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) gestellt.

 


Herr Bassy erläutert die Verwaltungsvorlage und stellt die einzelnen Haltepunkte sowie die wesentlichen Grunddaten der Haltestellen vor. Bezüglich der Erneuerung von Buswartehallen besteht noch Klärungsbedarf in Bezug auf die Förderfähigkeit bei Herstellung in Eigenleistung bzw. den damit verbundenen Ausführungsdetails.

 

Herr Kosel weist daraufhin, dass die konkrete Ausbauplanung dem Rat der Gemeinde Flöthe vor der vergaberechtlichen Ausschreibung (vorauss. Frühjahr 2020) ausführlich vorgestellt wird.