Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Rat der Gemeinde Flöthe fasst einstimmig folgenden Beschluss:

  • Der vorgelegten 1. Nachtragshaushaltssatzung mit –plan 2020 für die Gemeinde Flöthe wird zugestimmt.

 

 


Herr Kosel erläutert die wesentlichen Haushaltsänderungen. Er weist besonders auf die Entwicklung im Ergebnishaushalt hin. Hier entstehen insbesondere Ertragsrückgänge bei den Einkommensteueranteilen lt. Steuerschätzung vom Mai 2020 und Mehrauswendungen durch das anstehende Bebauungsplanverfahren. Minderaufwendungen werden bei der Verbandsumlage an den Zweckverband Kindergarten Oderwald erwartet, da die Haushaltplanung 2020 für den Zweckverband positiver ausgefallen ist.

 

Im Finanzhaushalt werden die Investitionen im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Baugebietes veranschlagt. Der Grundstückankauf soll umgehend erfolgen. Die Kaufpreiszahlung sowie der Planungsaufwand für die Erschließungsbelange werden durch eine entsprechende Kreditveranschlagung finanziert.

 

Die Investitionsmaßnahme zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen wurde der aktuellen Kostenberechnung angepasst. Die Ausschreibung wird kurzfristig vorbereitet.

 

Ratsherr Lehmberg geht auf den Zeitraum zur Entwicklung und Vermarktung des Baugebietes ein.

  

Ratsherr Schumann weist auf die künftige Steuerentwicklung hin.

 

Es folgt eine kurze Aussprache.