Anfragen nach der Geschäftsordnung liegen nicht vor.

 

16.1    Herr Scheffler fragt an, ob die Sperrflächen für parkende Fahrzeuge von der Fußgängerampel bis zur Ecke „Harzstraße/Hinter dem Kloster“ ausgeweitet werden können. Die Sicht in Richtung Süden ist von der Gemeindestraße „Hinter dem Kloster“ durch parkende Fahrzeuge sehr eingeschränkt. Herr Polzin regt an, bei der nächsten Verkehrsschau darauf hinzuweisen. Frau Beitz fügt noch hinzu, dass sich die Sperrflächen an der Ecke „Harzstraße/Alte Dorfstraße“ bewährt haben.

16.2    Herr Scheffler fragt an, wer für das abgemeldete Fahrzeug in Höhe des Grundstückes „Harzstraße 32“ zuständig sei. Herr Biehl berichtet, dass für abgemeldete „Schrottfahrzeuge“ der Landkreis Wolfenbüttel zuständig sei. Er wird über das Ordnungsamt der Samtgemeinde den Landkreis darüber in Kenntnis setzen lassen.