Beschluss:

·         Der Antrag der Wählerinitiative Wir für Flöthe, Ankauf, Umbau und Erweiterung als Seniorenwohnanlage – Frage der Finanzierung und einer erforderlichen Zielplanung wird abgelehnt.

 

Bürgermeister Lehmberg geht kurz auf den Antrag der Wählerinitiative Wir für Flöthe ein. Daraufhin erläutert Ratsherr Bassy ausführlich den Antrag.

 

Im Anschluss ergibt sich eine kontrovers geführte Aussprache. Ratsherr Dressler geht hierbei auf die Grobkostenschätzung des Büros Warnecke sowie die weiteren Vorgehensschritte ein und unterstreicht die Bedeutung einer Bedarfsabfrage. Ratsherr Bassy unterstreicht die Wichtigkeit von Projektvorgaben aus der Mitte des Rates und weist auf die Orientierung an einem Kostenrahmen hin. Ratsherr Bartels weist auf die zu bildenden Arbeitskreise und die Möglichkeit der weiteren Einbindung der Arbeitsgruppe hin. Bürgermeister Lehmberg geht auf Vorgaben für eine Bedarfsabfrage für die beabsichtigte Seniorenwohnanlage ein. Ratsfrau Reimann unterstreicht, dass die Anträge der Wählerinitiative Wir für Flöthe und der Wählergemeinschaft Flöthe inhaltlich zusammenhängend betrachtet werden könnten. Ratsherr Beyes verweist auf die gebotene zeitliche Abfolge für die Zuschussanträge. Ratsherr Bassy führt an, dass die Vorgaben für die Arbeitsgruppe vom Rat kommen müssen. Es sei eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erforderlich; ggf. ist auch eine mehrmalige Förderantragstellung erforderlich, falls Zuschüsse nicht bei der ersten Antragstellung bewilligt werden. Ratsfrau Wolf geht auf die alternativen Nutzungsmöglichkeiten des Pfarrhauses ein und hinterfragt die Möglichkeit weitere (Förder-)Gelder zu generieren. Als Beispiel dazu wird die Einrichtung einer Tagespflege genannt. Ratsherr Bartels weist nochmals auf die Grundprämisse hin, dass die Schaffung von Wohnraum für Senioren im Vordergrund stehen sollte.

 

Sodann fasst der Rat der Gemeinde Flöthe bei 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen den