Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Dorstadt einstimmig folgenden Beschluss:

·          Der Rat der Gemeinde Dorstadt stimmt der vorgelegten Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel zu.

 


Herr Polzin erläutert, dass die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen eine grundsätzliche Aufgabe des Landkreises Wolfenbüttel ist und dass zwischen dem Landkreis Wolfenbüttel und kreisangehörigen Kommunen 2019, rückwirkend zum 01.08.2018, eine Vereinbarung getroffen wurde, dass die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen von den kreisangehörigen Kommunen wahrgenommen wird. Seit dem 01.01.2009 bestehen entsprechende Vereinbarungen.

 

Im Zusammenhang mit dieser Aufgabenwahrnehmung steigen die Defizite der Kommunen stetig an. Vor diesem Hintergrund wurden die jeweiligen Vereinbarungen durch die kreisangehörigen Kommunen fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt.

 

Nach Vorabstimmung der finanziellen Ausgestaltung einer neuen Vereinbarung zwischen den Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Wolfenbüttel wurde ein entsprechender Entwurf einer geänderten Vereinbarung zur Förderung von Kindern in Kindertagesstätten erstellt. Dieser bildet die Grundlage, den gesetzlichen Anspruch auf Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen zu erfüllen und die Gemeinden bei der Aufgabenwahrnehmung finanziell zu unterstützen und deren Defizite zu vermindern.