Sitzung: 24.03.2022 Gemeinderat Ohrum
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: O-XIX/008/2022
- Die als Anlage beigefügte
Haushaltsatzung 2022 incl. Stellenplan 2022 wird erlassen.
- Das vorliegende
Haushaltssicherungskonzept wird beschlossen.
Herr Lohmann stellt die Haushaltszahlen für das Haushaltsjahr 2022 in Form einer Präsentation dar. Der Haushaltsfehlbedarf für das Jahr 2022 wird mit 68.800 Euro prognostiziert. Er geht auf die Ertrags- und Aufwandsposition ein und stellt in diesen Zusammenhang fest, dass im Hinblick auf die Grundsteuerreform für das laufende Haushaltsjahr keine Anhebung der Realsteuerhebesätze veranschlagt wird. Auf die Ausführungen im Haushaltssicherungskonzept wird insoweit hingewiesen. Gleiches gilt für die Schuldenentwicklung bedingt durch die Kreditinanspruchnahmen.
Es schließt sich ein Austausch zur Straßen- und Kanalsanierung der Straße „Zum Sportplatz“ und der Gestaltung der Realsteuerhebesätze an.
Protokollnotiz: Lt. Grobkostenschätzung ist von einem gemeindlichen
Eigenanteil für die Sanierung des RW-Kanals der Straße „Zum Sportplatz“ von
mindestens 175.000 Euro auszugehen.
Sodann ergeht bei 1 Enthaltung nachstehender einstimmiger Beschluss.