Die Wählerinitiative Wir für Flöthe hat zur Sitzung fünf Anfragen gestellt, die wie folgt beantwortet werden:

 

• Anfrage 1/2022 - Rutschturm Spielplatz „Am Nordbach“

Am Spielplatz „Am Nordbach“ ist der Turm mit Rutsche abgängig und bereits demontiert. Wann soll dort ein Ersatz aufgestellt werden?

Antwort:

Der Turm mit Rutsche war nicht mehr betriebssicher und wurde daher in Eigenleistung im April 2022 demontiert. Der Ersatz soll eine langlebige Rutsche (ohne Turm) aus Edelstahl sein. Von den Kindern im Kindergarten soll eine von zwei Alternative vorgeschlagen werden (offen/ geschlossen). Danach wird die Ersatzbeschaffung in den Rat eingebracht.

 

• Anfrage 2/2022 - Verkehrssicherungspflicht „Auf den Wöhren“ und „Im Mahnhof“ und Straßeninstandsetzung

Die Straßen „Auf den Wöhren“ und „Im Mahnhof“ weisen erhebliche Schlaglöcher auf. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht muss die Gemeinde hier für Abhilfe sorgen. In den vergangenen Jahren ist dies immer nach der Frostperiode geschehen. Wann erfolgt hier die Abhilfe? Seitens der Gemeinde wurde im September 2021 ein Antrag beim ARL auf Förderung der Straßeninstandsetzung gestellt. Dem Förderantrag wurde im Mai 2022 stattgegeben und Positiv mit ca. 320.000 € Fördermittel bedacht. Da für die Straßeninstandsetzung eine Planung mit Berechnung durch ein Planungsbüro vorliegt, sollte zeitnah mit der Straßeninstandsetzung begonnen werden. Wann erfolgt hier die Ausschreibung mit dem Vergabeverfahren?

Antwort:

Die Straßen „Auf den Wöhren“ und „Im Mahnhof“ wurden wegen der beantragten Straßensanierung seit November 2021 aus Kostengründen nur im noch im absolut erforderlichen Maße ausgebessert. So erfolgte im Januar der Austausch eines gebrochenen Kanalringes. Die Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers in Form einer Pflicht zur Beseitigung der Gefahr besteht bei einem Schlagloch in einer Straße regelmäßig erst dann, wenn bei einer verkehrswichtigen Straße ein Schlagloch eine Tiefe von mindestens 15 cm aufweist (OLG Hamm: Beschluss vom 08.01.2014 – 11 U 76/13). Hinweisschilder „Straßenschäden“ werden befristet aufgestellt. Der Zuwendungsbescheid datiert vom 15.05.2022 und ist in der zeitnahen Bearbeitung der Verwaltung. 

 

• Anfrage 3/2022 - Bienen- und Insektenschutz

Zwischen dem Teich und dem Kohlenweg waren in den letzten Jahren immer 3 Blüh- und Wildkräuterwiesen als Bienen- und Insektenschutz nicht gemäht worden. Warum werden diese jetzt immer abgemäht? Da hier keine Bebauung stattfindet, könnten die 3 Blüh- und Wildkräuterwiesen als Bienen- und Insektenschutz weiterhin Bestand haben?

Antwort:

Das hohe Gras auf den 3 Wiesenstücke wurde nach der völligen Austrocknung abgemäht. Um eine zusätzliche anfallende Entsorgung künftig zu vermeiden, werden diese 3 Wiesenstücke, wie alle anderen Gemeindegrünflächen künftig regelmäßig gemäht. Bürgermeister Lehmberg ist der Auffassung, dass es in Flöthe genügend Grünzonen für Bienen und Insekten gibt z.B.: Feldbrachflächen, Feldränder, Regenrückhaltebecken, Wildruhezone. Außerdem wurden in den letzten Jahren zahlreiche „Insekten-Hotels“ in Flöthe aufgehängt, die auch dem Bienen- und Insektenschutz dienen.

Eine weitere Erörterung des Themas im Rat erfolgt nicht.

 

• Anfrage 4/2022 - Böschungssicherung am Teich

Die Böschungssicherung am Teich Südseite im Bereich des Kindergartens ist abgängig, wie und wann soll diese instandgesetzt werden?

Antwort:

Die Böschungssicherung (Holzabsicherung) ist nur in einem kleinen Abschnitt (ca. 2 m) defekt. Die Instandsetzung erfolgt zu gegebener Zeit nach den Kapazitäten des Gemeindearbeiters. Eine generelle Uferbefestigung kann nur im Winter durch Ausbaggern und Hinterfüllen von Holzspundwänden erfolgen.

 

• Anfrage 5/2022 - Defekter Zaun im Baugebiet Süd/West „Marienbuschfeld“ in Klein Flöthe

Der Zaun auf der Ostseite im Baugebiet Süd/West „Marienbuschfeld“ in Klein Flöthe ist beschädigt worden. Wann wird der Zaun wieder Instand gesetzt?

Antwort:

Der Zaun wurde durch eine vom Sturm weggewehte Dixi-Toilette beschädigt. Leider konnte kein Schädiger ermittelt werden. Derzeit wird geprüft ob hier ein Versicherungsfall vorliegt. Nach Vorliegen einer Antwort erfolgt die Instandsetzung.

 

• Anfrage 6/2022 - Verschlammung des Dorfteiches in Groß Flöthe

Aufgrund des niedrigen Grundwasserspiegels droht der Dorfteich zu verschlammen. Gibt es seitens des Bürgermeisters Vorschläge, wie dem entgegengewirkt werden kann?

Antwort

Der gesunkene Grundwasserspiegel ist eine Folge fehlender Niederschlagsmengen. Die Verlandung von Teichen ist ein über Jahrzehnte währender Prozess. Für den Fall, dass diese Situation sich bis zum Herbst nicht wieder normalisiert, sollte der Zustand des Teiches wasserwirtschaftlich hinsichtlich der Handlungsmöglichkeiten beurteilt werden. Hierzu sollen die Erfahrungen aus dem Teichsanierungsprojekt in Klein Flöthe Anwendung finden.

 

Zum Teichsanierungsprojekt gibt Ratsherr Schrader einen aktuellen Sachstandsbericht.

 

Ratsherr Bassy teilt mit, dass im Einladungsdokument die Grundlage des Tagesordnungspunktes Anfragen zu korrigieren ist. Weiter muss Vertretungsbescheinigung für den Realverband Verkopplungs-Interessenten für den Bürgermeister auf Herrn Lehmberg umgeschrieben werden.

 

Ratsfrau Wolf fragt danach, wer kontrolliert, ob Nutzer der großen Halle nach der Veranstaltung Tische und Stühle wegräumen. Laut Herrn Bürgermeister Lehmberg klappt dies mehr schlecht als recht. Er weist auf die Eigenverantwortung der Nutzer hin. Weiter spricht sie nochmals den Müllsammeltag an. Laut Bürgermeister Lehmberg soll ein solcher im nächsten Frühjahr wieder durchgeführt werden.