Sitzung: 05.12.2022 Betriebsausschuss Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: SG-XI/095/2022
Alsdann empfiehlt der
Betriebsausschuss einstimmig, dass der Rat der Samtgemeinde Oderwald gebeten
wird,
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den Wirtschaftsplan für das
Jahr 2023 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald zu beschließen.
Herr
Dette als Ausschussvorsitzender trägt vor, dass der Wirtschaftsplan für den
Eigenbetrieb Wasserversorgung gemäß § 58 des Niedersächsischen
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 13 der Eigenbetriebsverordnung
vom Rat der Samtgemeinde Oderwald zu beschließen ist.
Der Erfolgsplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 829.000,00 € ab und weist einen
Jahresüberschuss in Höhe von 48.900,00 €
aus.
Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von
1.073.000,00 € ab und sieht
eine Kreditaufnahme in Höhe von 838.000,00 €
vor.
Im Wirtschaftsjahr 2023 sind
Mittel für Investitionen in Höhe von 904.000,00
€ vorgesehen.
Auf die als Anlage beigefügten Vorbemerkungen zu dem Wirtschaftsplan
Wasserversorgung 2023 wird hingewiesen.
Ratsherr Wadas nimmt Bezug auf
die Anlage und erkundigt sich was in der Bahnhofstraße vorgesehen ist. Herr
Biehl erklärt, dass beim Bau des Anschlusses für den Edeka Markt festgestellt
wurde, dass der Stichweg Richtung Bahnhofstraße 1-3 strak inkrustiert ist und
ausgetauscht werden muss. Zum damaligen Zeitpunkt war eine Erneuerung zu teuer.
Diese soll nun 2023 über eine Ausschreibung vorgenommen werden.