Alsdann empfiehlt der Betriebsausschuss einstimmig, dass der Rat der Samtgemeinde Oderwald gebeten wird,

 

·         den Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald zu beschließen.

 

Herr Wadas als stellv. Ausschussvorsitzender trägt vor, dass der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung gemäß § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 13 der Eigenbetriebsverordnung vom Rat der Samtgemeinde Oderwald zu beschließen ist.

 

Der Erfolgsplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.892.400,00 € ab und weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 117.100,00 € aus.

 

Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von 2.053.000,00 € ab und sieht eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.021.800,00 € vor.

 

Im Wirtschaftsjahr 2023 sind Mittel für Investitionen in Höhe von 1.876.000,00 € vorgesehen.

 

Auf die als Anlage beigefügten Vorbemerkungen zu dem Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung 2023 wird hingewiesen.

 

Ratsherr Polzin nimmt Bezug auf die Anlage und erkundigt sich, ob es realistisch sei mit dem Bau der Betriebshalle in diesem Jahr zu rechnen. Diesbezüglich erklärt Herr Biehl, dass die Umsetzung der Baumaßnahme „Betriebshalle“ ganz oben auf der Agenda steht. Des Weiteren erfragt Ratsherr Polzin, ob die angesetzten 250.000 Euro ausreichen werden. Herr Biehl berichtet, dass das Ing.-Büro Delta Bauplanung, Braunschweig, diese Baumaßnahme begleiten wird. Eine finale Kostenschätzung bzw. Kostenberechnung liegt noch nicht vor. Bei der Betriebshalle handelt es sich um eine Containeranlage, weswegen er davon ausgeht das die angesetzten 250.000 Euro ausrechen werden.

 

Ratsfrau Johns erfragt, ob erklärt werden kann, warum wir die Verlängerung der Schmutzwassertransportleitung von Flöthe nach Salzgitter durchführen müssen. Herr Biehl erläutert, dass die ASG Salzgitter eine neue Schmutzwasserleitung in SZ-Flachstöckheim errichtet hat. Die Schmutzwassertransportleitung von Groß Flöthe nach Flachstöckheim hat einen neuen Einlaufpunkt bekommen. Die Transportleitung musste deswegen um ca. 160 Meter verlängert werden. Hierzu erläutert Herr Dzananovic, dass zusätzlich noch die beiden Pumpen in der SW-Pumpstation Groß Flöthe von 7,5 auf 10 KW erneuert werden mussten.

 

Ratsherr Wessel erkundigt sich, warum für die Abwasserleitung im Schlesierweg keine Kosten eingeplant sind. Herr Biehl teilt mit, dass für die Abwasserleitung keine Kosten vorgesehen sind da diese nicht durch den Schlesierweg, sondern unterhalb der Häuser entlang der Bahnstrecke verläuft.

 

Ratsherr Polzin erfragt, ob die veranlagten 20.000 Euro bei dem Pumpwerk Dorstadt Nord für die Abwasserdruckleitung vorgesehen sind. Dies verneint Herr Biehl und erklärt, dass die Kosten der Abwasserdruckleitung in der Baumaßnahme „Hochwasserschutz Dorstadt“ mit eingeplant sind. Herr Dzananovic berichtet, dass die 20.000 Euro für die Erneuerung der Steuerungsanlage vorgesehen sind.

 

Ratsherr Wessel erkundigt sich, welche Maßnahmen bei der alten Kläranlage in Börßum vorgesehen sind. Dazu erläutert Herr Dzananovic, dass dort die SW-Pumpstation „Oker“ umgebaut wird. U.a. soll das alte Kläranlagenbecken als SW-Rückhaltebecken ertüchtigt werden. Damit können bis zu 600 m³ SW aufgenommen und zurückgehalten werden.