Herr Rosenthal berichtet, dass

 

• zurzeit die Stelle eines Gemeindearbeiters ausgeschrieben ist. Die Ausschreibung läuft noch bis zum 31.12.2022.
• für das von der Samtgemeinde Oderwald initiierte Programm „Ladeinfrastruktur vor Ort“ eine Fristverlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.12.2023 gewährt wurde. Bei dem Programm geht es um die Schaffung einer E-Ladestruktur u.a. an drei Standorten in der Gemeinde Flöthe.
• der Radweg zwischen Klein und Groß Flöthe in der 51 KW saniert werden soll. An einigen Stellen soll laut Aussage der Straßenmeisterei Wolfenbüttel der Belag abgefräst werden; danach wird eine neue Tragschicht aufgebracht.
• der Rat der Samtgemeinde Oderwald in seiner Sitzung am 14.12.2022 den Umbau des Feuerwehrgerätehauses Groß Flöthe beschlossen hat. Der jetzige Planungsentwurf wurde den Ortsbrandmeistern aus Groß Flöthe vorgestellt. Bedingt durch die Erweiterung des Gerätehauses auf einem Gemeindegrundstück wird es erforderlich, dass der bestehende Erbpachtvertrag zwischen der Gemeinde und der Samtgemeinde angepasst wird. Zwischen dem Bürgermeister und dem Samtgemeindebürgermeister haben hierzu bereits Gespräche stattgefunden. Sobald der geänderte Erbpachtvertrag vorliegt, wird dieser zur Beschlussfassung in den Rat gegeben.
• der Sirenenwarntag am 08.12.2022 sowohl in der Gemeinde Flöthe, als auch in den übrigen Orten der Samtgemeinde Oderwald erfolgreich verlaufen ist. Laut Rückmeldung des Samtgemeindebrandmeisters haben alle Sirenen funktionier.

 

 

Bürgermeister Lehmberg

 

• trägt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für den Umbau des Pfarrhauses und des Nebengebäudes sowie des Neubaus einer Seniorenwohnanlage anhand einer Präsentation vor. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde für die Förderantragstellung beim ARL erstellt. Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt. Zu der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und zur Projektfinanzierung ergibt sich eine kurze Aussprache an der sich neben Bürgermeister Lehmberg auch die Ratsherren Dressler, Bassy und Schrader beteiligen.
• stellt zur Straßensanierung der Straßen Auf den Wöhren und Im Mahnhof fest, dass die Zuwendung des ARL nur für eine Teilfläche gewährt wurde. Dazu wird eine Planzeichnung vorgestellt, die ebenfalls dem Protokoll beigefügt wird. Herr Lehmberg trägt vor, dass auch die übrige Fläche der Straße Auf den Wöhren mit einem neuen Straßenbelag versehen werden soll. Dieser Ausbau würde dann jedoch ohne Zuschüsse von der Gemeinde Flöthe zu finanzieren sein. Sobald zu diesem Ausbau Planungsunterlagen bzw. Kostenschätzungen vorliegen wird der Rat beteiligt.
• trägt einen Sachstand zum Gewerbegebiet vor. Überlegungen zum Einmündungsbereich zur Landesstraße werden vorgestellt. Herr Lehmberg gibt nochmals einen Hinweis auf die benötigten Ausgleichsflächen.
• teilt zur Heizungsanlage des Kindergartens mit, dass die Firma Hundertmark Heizungsservice GmbH das Warmwassergerät ausgetauscht hat und weist auf die Ausschreibung der Heizungsanlage in den Vergabeportalen hin.
• berichtet aus der Arbeitsgruppe „Kindergartenübertragung“ mit der Gemeinde Cramme und stellt ein Berechnungsergebnis sowie einen Vereinbarungsentwurf anhand einer Präsentation vor, die ebenfalls dem Protokoll beigefügt sind. Auf den Vorschlag des Ratsherrn Bassy, die Betriebskosten bei der jeweiligen Gemeinde zu belassen und statt der Anzahl der Kinder die Höhe der jeweiligen Personalkosten zu berücksichtigen, ergibt sich eine kurze Aussprache zu dem abgestimmten Berechnungsmodell und den berücksichtigten Variablen.

 

 

Ratsfrau Reimann

 

• berichtet aus der letzten Sitzung des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald und trägt die Belegungsstatistik vor. Diese wird als Anlage zum Protokoll gegeben.