• Die Prioritätenliste für die Maßnahmen in der Gemeinde Heiningen wird wie folgt geändert und sollen weiterhin im Dorfentwicklungsplan stehen bleiben:

 

Lfd.Nr.:           Maßnahme:                                                               Einstufung:    

1                      Begegnungsstätte/Jugendzentrum                                       C1                  

2                      Mehrgenerationenplatz/Dorfzentrum/Liebesgasse              C1                  

3                      Sanierung Königsberger Straße                                           C1                    

                        Sanierung Berliner Straße

4                      Betonung Ortsdurchfahrt (südl. OE)                                    C1                  

5                      Erneuerung Im Entenfang                                                     C1                  

 

 

 

Herr Bürgermeister Naue erläutert die Drucksache.

 

Herr Lohmann geht ausführlich auf die Einstufungen der Maßnahmen im Dorfentwicklungsplan ein.

 

Ratsherr Giesecke fragt nach, ob bei Straßensanierungsmaßnahmen Kosten auf die Anwohner zukommen.

 

Herr Lohmann beantwortet die Frage dahingehend, dass das nicht der Fall ist, da es im Bereich der Samtgemeinde Oderwald keine Straßenausbaubeitragssatzung gibt.

 

Weiter erklärt Herr Lohmann dass bei der Prioritätenliste zu beachten ist, dass die Maßnahme „Liebesgasse“ im Zuge der Außenplanung zum Mehrgenerationenhaus Berücksichtigung gefunden hat.

 

Frau Scholtysik teilt mit, dass die Samtgemeinde Odewald beabsichtigt einen Verlängerungsantrag im Dorfentwicklungsprogramm im Jahr 2024 zu stellen. Die Samtgemeinde Oderwald befindet sich bis 2026 in dem Programm und erhofft sich durch den Antrag eine Verlängerung von weiteren 2 Jahren.

 

Ohne eine Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Heiningen folgenden einstimmigen Beschluss: