Sitzung: 16.02.2023 Gemeinderat Ohrum
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Vorlage: O-XIX/027/2023
Der
Rat der Gemeinde Ohrum fasst bei zwei Enthaltungen einstimmig folgende
Beschlüsse:
- Die als Anlage beigefügte
Haushaltsatzung 2023 incl. Stellenplan 2023 wird erlassen.
·
Das vorliegende
Haushaltssicherungskonzept 2023 wird beschlossen.
Herr Kosel erläutert die Haushaltszahlen anhand einer Präsentation und verweist auf den Haushaltsentwurf, der den Ratsmitgliedern mit der Einladung zur Sitzung zugegangen ist.
Die Haushaltsplanung 2023 weist im
ordentlichen Ergebnishaushalt (GuV) einen
Verlust in Höhe von € 97.600,00 aus.
Im Haushalt 2023 sind Investitionen in Höhe
von € 169.000 veranschlagt. Neben
Vermögenserwerb für das DGH und die
Beleuchtungsanlagen sind Mittel für die
Erneuerung des RW-Kanal in der Straße „Zum
Sportplatz“ vorgesehen, welche durch eine Kreditaufnahme finanziert werden
muss.
Im Finanzhaushalt werden für 2023
Finanzmittelverluste in der lfd.
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 50.800 €
erwartet. In den Jahren 2024 bis 2026
entstehen voraussichtlich jährlich weitere
Finanzmitteldefizite.
Auf das
Haushaltssicherungskonzept wird verwiesen.
Es wird diskutiert,
in welchem Maße die Investitionsmaßnahme Erneuerung RW-Kanal und
Straßenerneuerung „Zum Sportplatz“ finanziell umgesetzt werden kann.
Aufgrund der starken Beschädigungen am Straßenbelag und der maroden Struktur des Regenwasserkanals ist eine grundhafte Erneuerung der Straße zwingend notwendig.