Beschluss:

• Die als Anlage beigefügte Haushaltsatzung 2023 incl. Stellenplan 2023 wird erlassen.

 

Herr Kosel erläutert den Haushaltsplanentwurf 2023.

 

Der Haushaltsplan schließt im Ergebnishaushalt bei den ordentlichen Erträgen mit 1.171.600 Euro und bei den ordentlichen Aufwendungen mit 1.312.200 Euro ab. Dadurch entsteht ein ordentlicher Jahresverlust von 140.600 Euro. Die wesentlichen Ertragspositionen sind die Einkommens-, Grund- und Gewerbesteuer. Wesentliche Aufwandspositionen sind die Kreis- und Samtgemeindeumlage sowie die Kostenerhöhung der Sach- und Dienstleistungen, aber auch die Verbandsumlage für den Zweckverband Kindergarten Oderwald. Im außerordentlichen Ergebnis entsteht durch den Verkauf eines Baugrundstückes in Klein Flöthe in der Gewinn- und Verlustrechnung ein Jahresgewinn von 19.000 Euro, sodass im Ergebnis ein Gesamtverlust in Höhe von 121.600 Euro entsteht

 

Im Finanzhaushalt sind Gesamteinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie für Investitions- und Finanztätigkeiten in Höhe von 2.300.400 Euro und Gesamtauszahlungen in Höhe von 3.658.000 Euro veranschlagt.

 

Die Gesamtbeträge für Kreditaufnahmen sind mit 730.000 Euro und für Kassenkredite mit 100.000 Euro festgesetzt.

 

Die Grundsteuerhebesätze werden für das Haushaltsjahr 2023 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 400 v.H. und für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 400 v.H. festgesetzt.

 

Im Anschluss ergibt sich eine Aussprache zum Haushaltsentwurf 2023. Ratsherr Dressler geht auf die Abschreibungszeiträume ein. Ratsherr Reinecke hinterfragt die Gewinnvorträge der Vorjahre, die Ansätze für das DGH Groß Flöthe und die Hebesatzreduzierung der Grundsteuer. Ratsherr Beyes erfragt, ob die Ausschüttungen der Windenergieanlagen berücksichtigt wurden.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Flöthe sodann folgenden einstimmigen