Sitzung: 13.12.2023 Rat der Samtgemeinde Oderwald
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: SG-XI/159/2023
Beschluss:
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Der Wirtschaftsplan für das
Jahr 2024 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald wird beschlossen.
Ratsherr Dette teilt mit, dass der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb
Wasserversorgung gemäß § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG) und des § 13 der Eigenbetriebsverordnung vom Rat der Samtgemeinde
Oderwald zu beschließen ist.
Der Erfolgsplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 889.700,00 € ab und weist einen
Jahresüberschuss in Höhe von 40.500,00 €
aus.
Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von
945.000,00 € ab und sieht eine
Kreditaufnahme in Höhe von 784.100,00 €
vor.
Im Wirtschaftsjahr 2024 sind Mittel für Investitionen in
Höhe von 776.000,00 € vorgesehen.
Auf die als Anlage beigefügten Vorbemerkungen zu dem Wirtschaftsplan
Wasserversorgung 2024 weist er hin.
Seitens des Samtgemeindeausschusses wurde festgestellt, dass im
Stellenplan 2024 noch Frau Steffi Langner geplant ist. Diese ist allerdings
nicht mehr bei der Samtgemeinde Oderwald beschäftigt und daher zu streichen.
Die Stelle ist allerdings als unbesetzt einzuplanen.
Der Betriebsausschuss sowie der Samtgemeindeausschuss haben eine
einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben.
Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Samtgemeinde Oderwald mit der
vorgetragenen Stellenplanänderung folgenden einstimmigen