Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Sodann empfiehlt der Betriebsausschuss Abwasserbeseitigung Oderwald einstimmig (bei 1 Enthaltung), dass der Rat der Samtgemeinde Oderwald gebeten wird, folgende Beschlüsse zu fassen:

·         Der vorgelegten Gebührenkalkulation für das Jahr 2016 wird zugestimmt.

 

·         Die Schmutzwassergebühr wird zum 01.01.2016 auf 4,94 €/m³ Frischwasserbezug festgesetzt.


Herr Plumeyer berichtet, dass die für ihn wichtigen Fragen mit dem Sitzungsprotokoll vom 27.04.2015 beantwortet wurden. Demnach sind die erwirtschafteten Jahresüberschüsse nicht Gebührenrelevant. Es ist der Meinung die Schmutzwassergebühr bei einem Ansatz einer kalkulatorischen Verzinsung von 0,75 % auf 4,75 €/m³ zu erhöhen.

 

Frau Johns trägt vor, dass das Gespräch mit der Fa. Intecon am 09.09.2015 für sie in Ihrer Entscheidungsfindung hilfreich war. Ohne eine Gebührenerhöhung wird die Substanz des Eigenbetriebes weiter abnehmen. Sie plädiert für eine Gebührenerhöhung auf 4,94 €/m³, die eine kalkulatorische Verzinsung beinhaltet (Zinssatz: 1%).

 

Nach einer sachlich geführten Diskussion, an der sich alle Ausschussmitglieder beteiligten, stellt Herr Homes den Antrag, den Arbeitspreis für Schmutzwasser auf 4,94 €/m³ festzusetzen.

 

Der Niederschrift wird eine Aufstellung mit den Auswirkungen zur vorgeschlagenen Arbeitspreiserhöhung beigefügt.