Der Rat der Gemeinde Dorstadt fasst einstimmig folgenden Beschluss:

·         Der Rat der Gemeinde Dorstadt stimmt der Haushaltssatzung 2016 inkl. Haushaltsplan und Stellenplan des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald zu.

 

Herr Biehl trägt vor, dass die Gemeinde Dorstadt im Hinblick auf die Haushaltsplanung des Zweckverbandes Kindergarten Oderwald zustimmungspflichtig ist.

Der Haushaltsplan 2016 schließt im Ergebnishaushalt bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen mit je 1.733.000,00 € ab. Der Finanzhaushalt weist bei den Einzahlungen 1.724.900,00 € und bei den Auszahlungen 1.721.600,00 € aus. Die Verbandsumlage, die von den Mitgliedsgemeinden erhoben wird, beträgt für das Haushaltsjahr 2016 639.000,00 €. Auf die deutliche Kostensteigerung wird besonders hingewiesen.

Herr Beck fragt an, wann mit den endgültigen Daten (siehe Seite 2/3 „notwendige Erläuterungen“ des Vorberichtes) hinsichtlich der Abrechnungen der Gemeinden Dorstadt, Heiningen und Ohrum zu rechnen ist. Die Frage wird mit der Niederschrift beantwortet.

Der Kämmerer der Samtgemeinde Oderwald teilt mit, dass die Eröffnungsbilanzen vermutlich im Herbst 2016 vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wolfenbüttel geprüft werden.