Beschluss: einstimmig beschlossen

·         Die Samtgemeinde Oderwald stellt bis spätestens zum 30.06.2016 einen Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE).

 


Herr Samtgemeindebürgermeister Lohmann begrüßt Herrn Fuder, Firma MERKWATT, und teilt mit, dass die EU-Förderperiode 2014 bis 2020 die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten Entwicklung (ZILE) weiterentwickelt und fortgeschrieben worden sind. Der Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz datiert vom 19.08.2015. Mit dieser Richtlinie werden die raumbezogenen Maßnahmen Dorferneuerung und Flurbereinigung sowie investive Einzelmaßnahmen zusammengeführt und um die Förderung von ländlichen Entwicklungskonzepten und Regionalmanagement erweitert. Die Gemeinden erhalten Anreize, gemeinsam ländliche Entwicklungskonzepte zu erarbeiten und werden bei deren Entwicklung unterstützt. Unter Beteiligung der Bürger in den Gemeinden sollen Entwicklungspotentiale sowie Zukunftsperspektiven im ländlichen Raum aufgezeigt und in Gang gesetzt werden. Es geht dabei um die Schaffung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze im ländlichen Raum, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der Landwirtschaft, regionale und gemeindliche Entwicklung, aber auch um die Sicherung und Steigerung der Lebensqualität.

 

Dabei sollen die ländlichen Regionen als Einheit betrachtet und für deren Entwicklung verschiedene Fördermaßnahmen in einem integrierten Ansatz zusammengeführt werden. Die Aufnahme einzelner Dörfer nach dem Muster des alten Dorferneuerungsprogramms ist nicht mehr vorgesehen.

 

In dem vorliegenden Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm ist der Entwicklungszusammenhang aller Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Oderwald dargestellt worden.

 

Bereits die Erarbeitung des Antrages auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm erforderte umfangreiche Vorarbeiten. Aus diesem Grunde ist das Planungsbüro merkWATT GmbH eingeschaltet worden, welches bereits die Projektstudie „Oderwald sozial“ erstellt hat. In vielen Teilen sind die Erkenntnisse dieser Projektstudie in den Förderantrag bzw. als Ansatz möglicher regionaler Entwicklungsmaßnahmen berücksichtigt worden. Der Samtgemeindeausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig empfohlen einen Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm zu stellen.

 

Vorsitzender Polzin unterbricht in der Zeit von 19:10 bis 19:45 Uhr die Sitzung, und erteilt Herrn Fuder für einen kurzen Vortrag zu diesem Thema das Wort. Herr Fuder geht nach dem Vortrag auf Fragen und Anregungen des Rates ein.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Samtgemeinde Oderwald folgenden einstimmigen Beschluss: