Sitzung: 20.04.2016 Rat der Samtgemeinde Oderwald
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: SG-IX/406/2016
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Die
Samtgemeinde Oderwald stellt bis spätestens zum 30.06.2016 einen Antrag auf
Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm nach der Richtlinie über die Gewährung
von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE).
Herr Samtgemeindebürgermeister Lohmann begrüßt Herrn Fuder, Firma
MERKWATT, und teilt mit, dass die EU-Förderperiode 2014 bis 2020 die
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten Entwicklung
(ZILE) weiterentwickelt und fortgeschrieben worden sind. Der Runderlass des
Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
datiert vom 19.08.2015. Mit dieser Richtlinie werden die raumbezogenen
Maßnahmen Dorferneuerung und Flurbereinigung sowie investive Einzelmaßnahmen
zusammengeführt und um die Förderung von ländlichen Entwicklungskonzepten und
Regionalmanagement erweitert. Die Gemeinden erhalten Anreize, gemeinsam
ländliche Entwicklungskonzepte zu erarbeiten und werden bei deren Entwicklung
unterstützt. Unter Beteiligung der Bürger in den Gemeinden sollen
Entwicklungspotentiale sowie Zukunftsperspektiven im ländlichen Raum aufgezeigt
und in Gang gesetzt werden. Es geht dabei um die Schaffung wettbewerbsfähiger
Arbeitsplätze im ländlichen Raum, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der
Landwirtschaft, regionale und gemeindliche Entwicklung, aber auch um die Sicherung
und Steigerung der Lebensqualität.
Dabei sollen die ländlichen Regionen als Einheit betrachtet und für
deren Entwicklung verschiedene Fördermaßnahmen in einem integrierten Ansatz
zusammengeführt werden. Die Aufnahme einzelner Dörfer nach dem Muster des alten Dorferneuerungsprogramms ist nicht
mehr vorgesehen.
In dem vorliegenden Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm
ist der Entwicklungszusammenhang aller Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde
Oderwald dargestellt worden.
Bereits die Erarbeitung des Antrages auf Aufnahme in das
Dorfentwicklungsprogramm erforderte umfangreiche Vorarbeiten. Aus diesem Grunde
ist das Planungsbüro merkWATT GmbH eingeschaltet worden, welches bereits die
Projektstudie „Oderwald sozial“ erstellt hat. In vielen Teilen sind die
Erkenntnisse dieser Projektstudie in den Förderantrag bzw. als Ansatz möglicher
regionaler Entwicklungsmaßnahmen berücksichtigt worden. Der
Samtgemeindeausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig empfohlen einen
Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm zu stellen.
Vorsitzender Polzin unterbricht in der Zeit von 19:10 bis 19:45 Uhr die
Sitzung, und erteilt Herrn Fuder für einen kurzen Vortrag zu diesem Thema das
Wort. Herr Fuder geht nach dem Vortrag auf Fragen und Anregungen des Rates ein.
Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Samtgemeinde
Oderwald folgenden einstimmigen Beschluss: