Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Gemeinde Flöthe fasst einstimmig jeweils folgenden Beschluss:
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Dem vorliegende Planungs- und Ausbaukonzept,
insbesondere der Planungsaspekten, die in der Kostenträgerschaft der Gemeinde
Flöthe liegen, wird zugestimmt und die Umsetzung der gemeindlichen Baumaßnahmen
wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine
Vereinbarung über den Ausbau der gesamten Nebenanlagen in der
Ortsdurchfahrt Klein Flöthe incl. Straßenbaumaßnahmen in der
Gemeindestraße "In der Menneckenworth"mit den weiteren
beteiligten Kostenträgern abzuschließen. Die Basis der Vereinbarung bildet
die vorliegende Entwurfsfassung des Landkreises Wolfenbüttel, die in
Formulierungsbelangen noch mit dem Straßenbauamt Goslar abgestimmt werden
muss.
Herr Bassy stellt ausführlich den Vereinbarungsentwurf vor und weist auf die bestehenden Planungsunterlagen hin. Er erklärt, dass der Landkreis mündlich mitgeteilt hat, dass die GVFG-Fördermittel bereits bewilligt sind. Er stellt die Bauplanung anhand der vorliegenden Planskizze des Landkreises vor und macht auf die Ausbaustruktur der Gemeindestraße „In der Menneckenworth“, die Umleitungsplanungen und die vorgesehene Terminplanung zur Projektumsetzung hin.l