Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

  • Die von den Fraktionen vorstehend vorgeschlagenen Personen werden nicht stimmberechtigte (beratende) Mitglieder in den entsprechend aufgeführten Ausschüssen.

Die SPD-Fraktion der Samtgemeinde Oderwald beantragt, für einzelne Fachausschüsse nicht stimmberechtigte (beratende) Mitglieder zu entsenden (§ 71 Abs. 7 NKomVG).

 

Seitens der SPD-Fraktion werden nachfolgende Personen als beratende Mitglieder vorgeschlagen:

 

Feuerschutzausschuss

 

Herr Jan-Phillipp Preißner

 

Betriebsausschuss Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald

 

Herr Joachim Homes

 

Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald

 

Herr Joachim Homes

 

 

Seitens der CDU-Fraktion wird für den

 

Bau- und Umweltausschuss

 

Herr Rolf Naue

 

als beratendes Mitglied vorgeschlagen.

 

 

Die AfD Niedersachsen macht von seinem Recht nach § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG Gebrauch, und entsendet als beratendes Mitglied in den

 

Schulausschuss

 

Ratsherrn Dominick Isanowski.

 

Sodann ergeht nachfolgender einstimmiger