Sitzung: 15.02.2017 Rat der Samtgemeinde Oderwald
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
- Die von den Fraktionen vorstehend vorgeschlagenen Personen werden nicht stimmberechtigte (beratende) Mitglieder in den entsprechend aufgeführten Ausschüssen.
Die SPD-Fraktion der Samtgemeinde Oderwald beantragt, für einzelne Fachausschüsse nicht stimmberechtigte (beratende) Mitglieder zu entsenden (§ 71 Abs. 7 NKomVG).
Seitens der SPD-Fraktion werden nachfolgende Personen als beratende Mitglieder vorgeschlagen:
Feuerschutzausschuss
Herr Jan-Phillipp Preißner
Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Wasserversorgung Oderwald
Herr Joachim Homes
Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Abwasserbeseitigung Oderwald
Herr Joachim Homes
Seitens der CDU-Fraktion wird für den
Bau- und Umweltausschuss
Herr Rolf Naue
als beratendes Mitglied vorgeschlagen.
Die AfD Niedersachsen macht von seinem Recht nach § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG Gebrauch, und entsendet als beratendes Mitglied in den
Schulausschuss
Ratsherrn Dominick Isanowski.
Sodann ergeht nachfolgender einstimmiger