Der Rat der Gemeinde Ohrum fasst einstimmig folgenden Beschluss:

·         Dem Konsolidierungsergebnis sowie die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen wird zugestimmt.

 

·         Der Abschluss einer Zielvereinbarung auf dieser Grundlage wird beschlossen.

 

Herr Kosel erläutert das Verfahren zur Vorbereitung der jetzt vorliegenden Zielvereinbarung. Die Maßnahmen wurden in der Bürgermeisterrunde der Mitgliedgemeinden der Samtgemeinde Oderwald abgestimmt. Herr Kosel geht auf die einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen und die Verteilung der daraus resultierenden Bedarfszuweisung ein und weist darauf hin, dass das Land Niedersachsen weitere Konsolidierungsleistungen von der Samtgemeinde Oderwald und den Mitgliedsgemeinden erwartet.

 

Ratsherr Ahrens macht deutlich, dass die Aufgabe „Kindertagesstättenwesen“ durch eine Vereinbarung vom Landkreis Wolfenbüttel übernommen wurde. Das Defizit hieraus ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen.

 

Er regt an, die Möglichkeiten und Auswirkungen einer Zurückweisung der Aufgabe „Kindertagesstättenwesen“ an den Landkreis Wolfenbüttel zu prüfen.

 

Ratsherr Ahrens stellt fest, dass mit größeren Gebietsänderungsverfahren wohl nicht mehr zu rechnen sei. Er regt daher an, eine Fusion der Gemeinden Dorstadt und Ohrum zu prüfen.

 

Herr Kokon stellt fest, dass es im Bereich der Samtgemeinde Oderwald durchaus wieder nachhaltige Überlegungen zur Umbildung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde gibt.

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