Herr Rosenthal berichtet, dass

 

3.1       der Gemeinde Heiningen ein Angebot zur Aufstellung von Alttextilsammelbehältern von einem anderen Anbieter vorliegt. Die bisher abgeschlossene Nutzungsvereinbarung sieht eine jährliche Nutzungsgebühr von 250 Euro vor. Neu wird für die Nutzung der Containerplätze eine jährliche Nutzungsgebühr in Höhe von 660,00 Euro je Container angeboten. Die Container sind neu sowie GS und CE geprüft. Gefertigt werden die Container in Deutschland. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 5 Jahren. Nach kurzer Aussprache hierzu ergeht folgender einstimmiger

 

Beschluss:

 

·         Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag über die Aufstellung von Alttextilsammelbehältern abzuschließen.

 

 

3.2         der Harzwasserwerke GmbH die Wasserrechte im Nordharzverbundsystem bis 31.12.2047 vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz bewilligt worden sind. Über den Antrag der Harzwasserwerke wurde im April 2016 im Rat der Gemeinde Heiningen beraten.