Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

  • Die als Anlage beigefügte Haushaltsatzung 2018 incl. Stellenplan 2018 wird erlassen.
  • Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept wird beschlossen.
  • Der Haushaltsansatz auf dem PK 54110.783110 (Geschwindigkeitsmessanlage) wird in Höhe von 2.500,00 € mit einem Sperrvermerk versehen. Gleiches gilt für den Mittelansatz auf dem PK 54510.783110 in Höhe von 5.000,00 € (Straßenbeleuchtung „Am Vaddernloch“)

 


Herr Kokon führt in die Haushaltsthematik 2018 ein. Er stellt fest, dass im ordentlichen Ergebnis ein Verlust von 49.600 Euro zu erwarten ist. Dieser Verlust entsteht maßgeblich durch den weiteren Rückgang der Gewerbesteuerveranlagungen und durch den weiter steigenden Anteil an der Defizitbeteiligung für den Zweckverband Kindergarten Oderwald.

 

Herr Lohmann gibt anhand des Vorberichtes weitere Informationen zur Haushaltsentwicklung 2018 ff. Dies betrifft insbesondere die Konsolidierungsmaßnahmen (Reduzierung der Sach- und Dienstaufwendungen und Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes). Ferner erläutert er die Beweggründe zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses.

Zu letztgenannten Punkt stellt Herr Kuhlmann fest, dass hierzu auch ein entsprechender Grundsatzbeschluss fehlt.

 

Es schließt sich eine rege Diskussion an, an der sich zahlreiche Ratsmitglieder beteiligen.

 

Hinsichtlich der eingeplanten Haushaltsmittel zum Vermögenserwerb (Finanzhaushalt) merkt Herr Ahrens an, dass er für die Bereitstellung einer zusätzlichen Straßenlampe „Am Vaddernloch“ sowie für zwei weitere Geschwindigkeitsmessanzeigen keinen Bedarf sieht.

 

Sodann ergeht nachfolgender einstimmiger