Sachverhalt:

Die Aufnahme von Haushaltsmittel im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt für das Jahr 2018 wurde in Absprache mit Herrn Gemeindebrandmeister Steek und Herrn stellvertretenden Gemeindebrandmeister Preißner vorgenommen. Das Gemeindekommando der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Oderwald wurde am 24.11.2017 darüber informiert und hat den geplanten Anschaffungen und Maßnahmen zugestimmt.

 

I.          Ergebnishaushalt

 

Das Produkt „Feuerschutz“ wird als Budget geführt. Die Höhe der Erträge und Aufwendungen wurden mit einigen Anpassungen entsprechend den Haushaltsansätzen des Vorjahres übernommen. Die Anpassungen sind nachfolgend erläutert.

 

Konto 316100 – Auflösung von Sonderposten für Investitionen

 

·         Der Ansatz wurde auf 20.000 € (Vorjahr 25.000 €) veranschlagt.

Die Zuwendung für den Neubau des FGH Klein Flöthe (KIP-Mittel) werden erst mit Baufortschritt ausgezahlt und mit Inbetriebnahme des Gebäudes aktiviert.

 

Konto 421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

·        Schutzfolie Tor FGH Börßum                                            + 4.000 €

·        Zisterne Börßum                                                                + 5.000 €

·        Bedarfsposition für unvorh. Maßnahmen                        + 11.000 €

 

Konto 422200 – Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter

 

·        Ansatz incl. aller Gegenstände bis 1.000 € netto             + 15.700 €

(bis 2016 sog. Sammelposten)

•      Bedarfsposition für unvorh. Ansch.            5.000 €

•      Handlampen Börßum/Gr. Flöthe                5.700 €

•      Rückflussverhinderer                                  5.000 €

 

 

Konto 425100 – Haltung von Fahrzeugen

 

·         vermehrte Instandhaltungsarbeiten                                     + 1.500 €

 

Konto 426102 – Dienst- u. Schutzkleidung Feuerwehr

 

·         u. a. 13.200,00 für AGT-Bekleidung und Helme                 + 2.000 €

 

Konto 443100 – Geschäftsaufwendungen

 

·         Übernahme der Telefongebühren für FeuerON                  + 3.500 €

 

Konto 444101 – Erstellung Feuerwehrplan

 

·        Erstellung des Planes durch externes Planungsbüro        + 15.000 €

 

 

II.         Finanzhaushalt

Der Investitionsschwerpunkt 2018 ist weiterhin der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Klein Flöthe. Die Investitionskosten werden lt. Kostenanalyse bei 714.000,00 € liegen. Für diese Maßnahme wurden die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (Bundesmittel zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) beantragt. Die Mittel stehen zur Auszahlung bereit. Für den Ausbau eines 2. Stellplatzes übernimmt die Gemeinde Flöthe die anfallenden Mehrkosten (Zuwendung unter Konto 681210).

Folgende Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten sind im Finanzhaushalt vorgesehen:

Konto 681100 – Investitionszuwendungen vom Land

·        Zuschuss für Neubau FGH Klein Flöthe                           261.800 €

Konto 681210 – Zuwendungen von Mitgliedsgemeinden

·        Gemeinde Flöthe für 2. Stellplatz FGH Kl. Flöthe         rd. 25.000 €

Konto 681800 – Zuschuss der Versicherungen

·        Zuschuss Öffentliche Versicherung FGH Kl. Flöthe            3.200 €

Konto 783110 – Erwerb Vermögen über 1.000,00 €

·        HAR auf 2018 für Fahrzeug Börßum                               261.800 €

·        EDV-Ausstattung                                                                 18.000 €

·        Oberflurhydranten                                                               12.000 €

·        Hydraulikpumpen                                                                16.500 €

·        Schmutzwasserpumpen                                                     20.000 €

·        Umstellung Sirenenalarmierung von analog auf digital      60.000 €

Konto 787100 – Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

·        HAR Feuerwehrgerätehaus Klein Flöthe -                        655.000 €

Konto 787300 – Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen

·        Neubau Feuerlöschzisterne Neubaugebiet Börßum           70.000 €

 

Beschlussvorschlag:

Der Feuerschutzausschuss wird gebeten,

·         den als Anlage beigefügten Entwürfen des Teilergebnis- und Teilfinanzhaushaltes 2017 „Produkt 12610 - Feuerschutz“ zuzustimmen.

 

Finanzielle Auswirkungen: Produkt 12610 Feuerschutz