Sachverhalt:

Zur Vorbereitung des Haushalts 2019 haben die Schulleitungen ihre Mittelanmeldungen eingereicht. Die Mittelanmeldungen sind dieser Drucksache als Anlagen beigefügt. Für die Haushaltsplanung 2019 wurden die Mittelanmeldungen der Grundschulen ergänzt. Dabei wurde sich an den Erträgen und Aufwendungen der Vorjahre orientiert.

1. Ergebnishaushalt

Der Schuletat besteht aus drei Produkten (s. Anlage Haushaltsentwurf 2019 Grundschulen). Die Grundschule Börßum und die Grundschule Cramme werden als eigenes Budget geführt. Für das Jahr 2019 ergeben sich folgende Plandaten:

Zu wesentlichen Abweichungen im Ertrags- bzw. Aufwandsbereich wird wie folgt Stellung genommen:

Grundschule Börßum

In der Grundschule Börßum sind umfangreiche Baumschnittarbeiten erforderlich. Für diese Arbeiten sind beim Produktkonto 21110.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 Euro eingeplant worden. Der Gesamtansatz bei diesem Produktkonto beläuft sich auf 20.000 Euro.

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21110.422200) sind in der Grundschule Börßum 2019 folgende Anschaffungen geplant:

• 200 Euro für 1 Schulgitarre
•   50 Euro für 1 Radiorekorder

Die Grundschule Börßum plant ab Jahresbeginn 2019 Schwimmkurse sowohl im Lehrschwimmbecken der Stadt Wolfenbüttel, als auch im Stadtbad Okeraue in Wolfenbüttel durchzuführen. Während das Lehrschwimmbecken unentgeltlich genutzt werden kann, wurde für die Benutzung des Stadtbads Okeraue beim Produktkonto 21110. 427100 – Lehr-, Lern-, Veranstaltungen, Verbrauchsmittel eine Summe von rd. 1.000 Euro für Eintrittsgelder berücksichtigt. Da die Beförderung der Kinder ins Lehrschwimmbecken und ins Stadtbad nicht unter die kostenfreie Schülerbeförderung des Landkreises fällt, wurden für die Beförderung der Kinder nach Wolfenbüttel und zurück beim Produktkonto 21110.442900 – Schülerbeföderungskosten Mittel in Höhe von 8.400 Euro eingeplant.

Für eine etwaige Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21110.431100 – Zuweisungen an das Land ein Ansatz von 5.000 Euro gebildet. Hier wird auf die Drucksache SG-X/174/2019 hingewiesen.

Grundschule Cramme

In der Grundschule Cramme ist ein Austausch der Heizungsanlage notwendig. Hierfür sind beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen zusätzliche Mittel in Höhe von 7.000 Euro eingeplant worden. Der Gesamtansatz bei diesem Produktkonto beläuft sich auf 13.200 Euro.

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21112.422200 sind in der Grundschule Cramme 2019 folgende Anschaffungen geplant:

§  2.800 Euro für 4 runde Teppiche für vier Klassenräume

§     500 Euro für 1 WLAN-Verstärker

§     400 Euro für 2 Fahrgeräte „olifu“

§     500 Euro für 1 Dokumentenkamera

§  1.000 Euro für Softwarelizenzen

§  1.200 Euro für 2 höhenverstellbare Stehtische für Kinder mit Unterstützungsbedarf KME

Für eine Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21112.431100 – Zuweisungen an das Land ein Ansatz von 14.000 Euro gebildet. Hier wird auf die Drucksache SG-X/174/2019 hingewiesen.

II. Finanzhaushalt

Von den Grundschulen sind folgende größere Investitionen (Erwerb v. Vermögensgegenständen über 1.000 Euro) vorgesehen:

Grundschule Börßum – Produktkonto 21110.783110

§  6.000 Euro für 1 Activeboard

§  3.000 Euro für Turnblöcke 80, 90 und 100 cm

§  2.000 Euro für 1 Schwebebalken hoch

§  1.000 Euro für 1 Notebook einschl. Einrichtung und Office-Paket

Grundschule Cramme – Produktkonto 21112.783110

§  6.000 Euro für Bedarfspositionen

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

·         Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Haushaltsplans 2019 der „Produkte 21110, 21112 und 21113 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: