Betreff
Nahverkehrsplan 2020 - 2025 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig; Vorabinformationen zur erwarteten Stellungnahme.
Vorlage
B-XVIII/117/2019
Art
Informationsvorlage Börßum

Sachverhalt:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig (RVB) hat als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr mit E-Mail vom 09.04.2019 auf den Entwurf des Nahverkehrsplans 2020 – 2025 hingewiesen.

 

Die regionale Verkehrsplanung von Bus und Bahn wird in diesem Nahverkehrsplan - für einen Zeitraum von fünf Jahren - zusammengeführt und festgeschrieben. Nahverkehrspläne stellen die Situation im ÖPNV dar, analysieren das vorhandene Angebot und definieren Zielsetzungen zur Verbesserungen des ÖPNV vor. Darüber hinaus werden auch konkrete Maßnahmen konzipiert.

 

Gem. § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) sind auch die kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden an dem Verfahren zu beteiligen.

 

Das Beteiligungsverfahren beim Regionalverband soll spätestens am 03.06.2019 beginnen und am 06.09.2019 enden. In diesem Zeitraum können Stellungnahmen dem Regionalverband Großraum Braunschweig übermittelt werden.

 

Da die Frist des Beteiligungsverfahrens auch die Sommerferien umfasst und sich der Zeitraum für das Beteiligungsverfahren dadurch faktisch verkürzt, hat der RVB die Möglichkeit eröffnet, dass die Verfahrensbeteiligten bereits jetzt den Beteiligungs-Entwurf des NVP einsehen und sich damit befassen können. Sie finden den Beteiligungs-Entwurf des NVP unter nachstehendem Link:

 

https://apps.regionalverband-braunschweig.de/Sitzungsinfo/content/sitzungsinformation/vorlagen/2019/Vorl_22.pdf

 


Finanzielle Auswirkungen:

Produktsachkonto:                      Ergebnishaushalt                           Finanzhaushalt

                                                    xxxxx-xxxxx-xxxxxx                    xxxxx-xxxxx-xxxxxx

Mittel stehen zur Verfügung:       ja/nein

Gesamtausgaben:                                                      

Jährliche Folgekosten:                                                

Jährliche Abschreibungen: