Sachverhalt:

Im Rahmen der Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplans wurden einige Haushaltsansätze für die Produkte der Grundschulen an die tatsächliche Entwicklung angepasst (s.a. Anlage 1- 1. Nachtragsplanentwurf). Zu wesentlichen Abweichungen wird wie folgt Stellung genommen:

1. Ergebnishaushalt

Grundschule Börßum Produkt 21110

Verbunden mit zusätzlichen Baum- und Strauchschnittarbeiten, einem erhöhten Pflegebedarf der Schulsportanlage und der Wartung von Brandschutztüren musste der Ansatz beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen von 20.000 Euro auf 25.000 Euro erhöht werden.

Grundschule Cramme Produkt 21112

Insbesondere durch einen erhöhten Pflegebedarf der Schulsportanlage musste der Ansatz beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen von 13.200 Euro auf 17.000 Euro erhöht werden.

Beim Produktkonto 21112.424100 – Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen wurde der Ansatz aufgrund der tatsächlichen Entwicklung der Aufwendungen von 20.000 Euro auf 25.000 Euro angepasst.

2. Finanzhaushalt

Investitionen für PC-Anschaffungen

Für das Betriebssystem Windows7 wird ab Mitte Januar 2020 der Support eingestellt, d.h. das ab Mitte Januar 2020 keine Sicherheits-Updates mehr ausgeliefert werden. Für diejenigen Anwender, die weiterhin mit dem dann veralteten Betriebssystem arbeiten besteht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko. Um dies zu vermeiden, ist geplant, für den Verwaltungsbereich der Schulen und für die im Einsatz befindlichen White-Boards der Schulen noch in diesem Jahr neue PCs anzuschaffen. Die in den Schulen vorhandenen Schüler-PCs sollen auf das Betriebssystem Windows 10 umgestellt werden. Für diese Umstellung sind sowohl Betriebssystem-Lizenzen, als auch Office-Lizenzen erforderlich. Für die Anschaffung der PCs und Lizenzen wurde der Ansatz bei den Produktkonten 21110.783110 und 21112.783110 – Erwerb Vermögensgegenstände über 1.000 Euro geändert. Beim Produktkonto 21110.783110 (Grundschule Börßum) wurde der Ansatz von 12.000 Euro auf 17.000 Euro erhöht; beim Produktkonto 21112.783110 (Grundschule Cramme) wurde der Ansatz von 2.000 Euro auf 6.000 Euro erhöht

Verbunden mit dem aktuellen Handlungsbedarf sollen die vorgenannten PCs unabhängig von einer Fördermöglichkeit über den sogenannten DigitalPakt Schule angeschafft werden.

Investitionen für Baumaßnahmen 2019

In der Grundschule Cramme soll die gesamte Innenbeleuchtung auf LED umgestellt werden. Das Ingenieurbüro LED & Solartec GmbH hat dazu eine umfangreiche Bestands-Analyse und Kostenschätzung für die Umstellung erstellt. Die LED-Umstellung ist als Klimaschutzprojekt im kommunalen Umfeld nach der Kommunalrichtlinie förderfähig. Aus diesem Grund wurde beim Projektträger Jülich ein entsprechender Förderantrag gestellt.

Für das Projekt entstehen Gesamtkosten in Höhe von insgesamt rd. 87.000 Euro. Diese wurden bei dem Produktkonto 21112.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen veranschlagt. Die veranschlagten Kosten setzen sich aus rd. 73.000 Euro Investitionskosten und rd. 14.000 Euro Planungskosten zusammen. Bei Erstellung der Bestands-Analyse hat sich herausgestellt, dass nur rund die Hälfte der Räume in der Grundschule die Fördervoraussetzungen der Kommunalrichtlinie erfüllen. Dies führt dazu, dass von den Gesamtinvestitionskosten auch nur rd. 38.100 Euro zuwendungsfähig sind.

Im Hinblick auf die vom Projektträger Jülich zu erwartenden Fördermittel in Höhe von 50 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten wurde beim Produktkonto 21112.681000 – Investitionszuwendungen Bund – PTJ ein Ansatz von 19.000 Euro gebildet.

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

• Dem als Anlage beigefügten Entwurf des 1. Nachtragsplans 2019 der „Produkte 21110, 21112 und 21113 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: