Betreff
Haushaltsplanungen für das Jahr 2023 im Teilbereich Bauen, Umwelt- und Naturschutz.
Vorlage
B-XIX/055/2023
Art
Informationsvorlage Börßum

Sachverhalt:

Erläuterungen für den Teilhaushalt 3 Bauwesen

–Vorbereitung durch Bauausschuss-

 

 

Haushaltsplan gem. § 4 Abs. 1 GemHKVO

 

Der Haushalt ist in Teilhaushalte gegliedert. Die Teilhaushalte entsprechen der tatsächlichen Verwaltungsgliederung nach Fachbereichen. Dem Teilhaushalt sind die jeweiligen Produkte zugeordnet.

 

 

Produkte, Teilhaushalts- und Produktvolumen sowie wesentliche Faktoren   im Teilhaushalt 3

 

Im Teilhaushalt 3 Bauwesen und öffentl. Einrichtungen sind folgende Produkte enthalten:

 

 

3

Bauverwaltung

51110

Bauleitplanung

 

 

54110

Gemeindestraßen

 

 

54510

Straßenbeleuchtung

 

 

54710

ÖPNV

 

 

55210

Gewässer / Gräben

 

 

57310

Oderwaldhalle

 

 

57320

DGH Bornum

 

 

57330

DGH Kalme

 

 

57340

DGH Seinstedt

 

 

57350

Bauhof

 

 

 

 

Das Volumen der Ergebnisrechnung im Teilhaushalt 3 beträgt:

 

 

Teilhaushalt                                      Erträge           Aufwendungen   Überschuss/Defizit

 

Bauwesen,

öffentl. Einrichtungen                   180.600,00             757.600,00          € - 577.000,00

 

 

 

 

Das Volumen der einzelnen Produkte

 

Nr

Produkt

Ertrag

Aufwand

51110

Bauleitplanung

40.300,00 €

110.000,00 €

54110

Gemeindestraßen

108.100,00 €

357.400,00 €

54510

Straßenbeleuchtung

900,00 €

30.500,00 €

54710

ÖPNV

5.800,00 €

12.400,00 €

55210

Gewässer / Gräben

5.100,00 €

34.800,00 €

57310

Oderwaldhalle

15.900,00 €

77.200,00 €

57320

DGH Bornum

2.500,00 €

23.400,00 €

57330

DGH Kalme

0,00 €

11.700,00 €

57340

DGH Seinstedt

0,00 €

14.400,00 €

57350

Bauhof –Verrechnungseinheit-

2.000,00 €

97.200,00 €

Gesamt

145.900,00 €

633.600,00 €

 

 

Die größten einzelnen Aufwandspositionen sind:

 

Personalaufwendungen:                                                            92.600,00

Straßenunterhaltung:                                                    25.000,00

Fremdkosten Gemeindestraßen:                                            100.000,00

Bewirtschaft. Gebäude (DGHs/Oderwaldhalle u.a.)     63.200,00

Abschreibungen                                                                       260.000,00

 

Die Sach- und Dienstleistungen konnten u. a. aufgrund der zu erwartenden hohen Energiekosten nicht reduziert werden.

 

Die Energiekosten wurden mit den aktuell vom Energieversorger mitgeteilten Preissteigerungen kalkuliert.

 

Aufwandsminderungen ergeben sich im Wesentlichen bei den Kosteneinsparungen der Straßenbeleuchtung resultierend aus der Umstellung auf LED-Beleuchtung und den geringeren Kosten in der Unterhaltung der Gemeindestraßen.

 

Bei den Abschreibungen ergeben sich im Vergleich zum Vorjahr nur geringe Abweichungen.

 

 

Das Volumen der Finanzrechnung im Teilhaushalt 3 beträgt:

 

Teilhaushalt                                Einzahlungen     Auszahlungen   Überschuss/Defizit

 

Lfd.-Verwaltung                                 48.800,00               417.600,00       € - 368.800,00

 

Investitionen                          451.000,00     1.125.000,00             - 674.000,00

 

 

Im Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 3 entsteht ein Finanzmitteldefizit. Dies ist begründet durch die bevorstehenden Baumaßnahmen Straßenendausbau „An der Gärtnerei“ und der Erschließung des Baugebiets „Achim-Süd“.

Dem entgegen stehen Einzahlungen für den geplanten Verkauf der ersten Baugrundstücke im Baugebiet „Achim-Süd“ inkl. Erschließungskosten i. H. v. 451.000,00 €.

 

 

Einzeldarstellung der Investitionen:

 

 

Produkt, Konto, Beschreibung

Betrag

Erläuterungen

 

Gemeindestraßen

 

 

 

 

54110.782100 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

10.000

 Ankauf Grundstücksfläche „Gutsweg“ in Bornum

 

54110.787205 Gehwegerneuerung Alte Dorfstraße, Achim

65.000

Gehwegerneuerung Alte Dorfstraße, Achim

 

54110.787208 Straßenendausbau "An der Gärtnerei"

500.000

Straßenendausbau "An der Gärtnerei"

 

54110.787209 Erschließung Baugebiet "Achim- Süd"

550.000

Erschließung Baugebiet "Achim- Süd"

 

 

In der mittelfristigen Finanzplanung ist bisher keine konkreten Finanzauszahlungen dargestellt.

 

Veranschlagt wurden jedoch die Finanzeinzahlungen für die restlichen Verkäufe der Grundstücksflächen im Baugebiet „Achim-Süd“, da nur mit einem Teilverkauf der Grundstücksflächen im aktuellen Haushaltsjahr kalkuliert werden kann.

 

 

Geplante Übertragungen in das Haushaltsjahr 2023:

 

 

 

 36510.681100

Investitionszuwendungen vom Land

 360.000,00

 

36510.681200

Investitionszuwendungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

 650.000,00

 

36510.787100

Hochbaumaßnahmen

1.461.913,03

 

36620.783110

Erwerb von Vermögensgegenständen über 1000 Euro

20.000,00

 

54110.787206

Straßenendausbau Seinstedt

51.500,61

 

55210.787300

Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen

30.000,00

 

 

Damit entsteht eine „Vorbelastung“ der Investitionen des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von rd. € 1.563.413,64 (ohne Aufrechnung der Finanzeinzahlungen).

 

Die Finanzierung wird teilweise gesichert durch die Übertragung der Investitionszuwendungen für den KITA-Bau und die veranschlagten Kreditmittel aus 2022.

 

 

Der Ausschuss wird gebeten,

 

weitere Planungsempfehlungen zu geben bzw. den vorliegenden Planungsentwurf für diesen Teilhaushalt zu empfehlen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Produktsachkonto:                               Ergebnishaushalt                                      Finanzhaushalt

                                                                     xxxxx-xxxxx-xxxxxx                                   xxxxx-xxxxx-xxxxxx

Mittel stehen zur Verfügung:           ja/nein

Gesamtausgaben:                                                                             

Jährliche Folgekosten:                                                                    

Jährliche Abschreibungen: