SessionNet | Gemeinderat Börßum - 02.12.2024 - 19:00-21:01 Uhr

Sitzung

GRB/019/2024

Gemeinde

Gemeinde Börßum

Gremium

Gemeinderat Börßum

Raum

Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum

Datum

02.12.2024

Zeit

19:00-21:01 Uhr

Bekanntmachung Börßum Rat

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Börßum. Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
Ö 5	Bauleitplanung - Bebauungsplan Windenergieanlagen Börßum - östlicher Bereich inklusive Aufhebung Sondergebiet I und Teilaufhebung Sondergebiet II; hier: frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B-XIX/125/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 6	Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 7	Benennung Vertreterinnen der Beiräte für die Kindertagesstätten Beschluss:* einstimmig beschlossen	B-XIX/116/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 8	Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Börßum. Beschluss: einstimmig beschlossen	B-XIX/123/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 9	Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Börßum. Beschluss: einstimmig beschlossen	B-XIX/117/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 10	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Börßum ab dem 01.01.2025. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-XIX/115/2024	Beschlussvorlage Börßum Entwurf Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Börßum
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe Winterdienst in der Gemeinde Börßum. Beschluss: einstimmig beschlossen	B-XIX/118/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 12	Dorfentwicklung in der Samtgemeinde Oderwald; Neugestaltung Lindenplatz in der Gemeinde Börßum OT Bornum; Ingenieurleistungen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B-XIX/122/2024	Beschlussvorlage Börßum
Ö 13	Einwohnerfragestunde.
Ö 14	Anfragen.