Sitzung
SGR/018/2024
Gemeinde
Samtgemeinde Oderwald
Gremium
Rat der Samtgemeinde Oderwald
Raum
Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 6, 38312 Börßum
Datum
25.09.2024
Zeit
19:00-19:44 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Samtgemeinderates am 19.06.2024.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
 
Ö 5
Bauleitplanung der Samtgemeinde Oderwald - 17. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Stellungnahmen und Abwägung im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und de r Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SG-XI/212/2024
Ö 6
Aktualisierung des Lärmaktionsplanes (LAP) gemäß § 47d Bundes-Immisionsschutzgesetz der Samtgemeinde Oderwald; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SG-XI/217/2024
Ö 7
Anschaffung von 2 Wechselladerfahrzeugen mit Abrollbehälter "TSF-W" für die Freiwilligen Feuerwehren Bornum und Klein Flöthe; Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SG-XI/221/2024
Ö 8
Gebührenkalkulation Feuerwehrwesen 2024-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bildung Ausschuss für das Kindertagesstättenwesen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/219/2024
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2024 der Samtgemeinde Oderwald.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG-XI/222/2024
Ö 11
Einwohnerfragestunde.
 
Ö 12
Anfragen.