Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 

Der Rat der Gemeinde Ohrum fasst mit 8-Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme folgenden Beschluss

·         Das Neubauprojekt für ein neues Multifunktionsgebäude (Dorfgemeinschaftshaus) wird auf der Grundlage der vorliegenden Planungsergebnisse umgesetzt.

 

 


Herr Kosel geht kurz auf die Verwaltungsvorlage ein und bezieht sich hierbei im Wesentlichen auf die aktuell bekannte Finanzierung unter Berücksichtigung des genehmigten Haushaltes 2019. Er weist auf den dringend einzuhaltenden Umsetzungszeitraum, bezogen auf den Zuwendungsbescheid vom Amt für regionale Landesentwicklung, hin.

 

Herr Kniese erläutert die Gebäudeplanung und die weitere Vorgehensweise bis zur Bauantragstellung. Er weist auf die noch notwendige Bebauungsplanänderung, bezogen auf die Gebäudehöhen, hin.

 

Ratsherr Ahrens fragt nach Räumlichkeiten für den Gemeindearbeiter und seine Gerätschaften.

 

Herr Kokon gibt einen Überblick über die einzelnen Raumstrukturen und stellt fest, dass Bereiche für den Gemeindearbeiter bzw. Gerätschaften aktuell nur bedingt vorgesehen sind, da diese anderweitig bestehen.

 

Ratsherr Ahrens stellt weitere Investitionsvorhaben der Gemeinde Ohrum, die sich aus dem Dorfregionsprogramm ergeben in Frage, da die Gemeinde Ohrum mit diesem Projekt an die finanzielle Belastungsgrenze geht.

 

Herr Kosel macht deutlich, dass neben dem Neubau des Multifunktionsgebäudes auch für die DE-Maßnahme „Erneuerung der Straße Zum Sportplatz“ (incl. Nebenanlagen zum DGH, somit gleich Umverteilung von Invest.-Leistungen aus dem DGH-Vorhaben in das Straßenbauprojekt) Fördermittel per Antragsverfahren zum 15.09.2019 beantragt werden sollen. Er hält es für möglich, dass weitere geförderte DE-Maßnahmen auch durch die Kommunalaufsicht positiv begleitet werden. Er räumt aber ein, dass der finanzielle Spielraum der Gemeinde Ohrum stark von den Konjunkturentwicklungen der kommenden Jahre abhängen wird und man hier sicherlich keine verlässliche Prognose zur finanziellen Entwicklung vornehmen kann.  Der künftig regelmäßige Finanzrahmen zum Abbau der Verschuldung der Gemeinde Ohrum, aufgrund der jetzt zur Umsetzung anstehenden Investitionen, wird die künftige Umsetzung von Vorhaben natürlich beeinflussen.   

 

Ratsherr Schön stellt fest, dass neben den genannten bereits zugesagten Zuwendungen auch weitere Zuwendungen realistisch sind z. B. Sportförderung, wodurch sich dann der Kreditanteil reduzieren wird. 

 

Ratsherr Kuhlmann spricht sich für das Bauprojekt aus und gibt die Beschlussempfehlung des Bauausschusses bekannt.