Betreff
Widmung der Straße „Im Mittelfelde“, 38312 Ohrum, Gemarkung Ohrum, Samtgemeinde Oderwald, Landkreis Wolfenbüttel.
Vorlage
O-XVIII/010/2017
Art
Beschlussvorlage Ohrum

Sachverhalt:

Der Straßenendausbau der Straße „Im Mittelfelde“ in Ohrum ist abgeschlossen.

 

Gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in der derzeit gültigen Fassung wird die Widmung durch den Träger der Straßenbaulast (Gemeinde Ohrum) ausgesprochen. Die zu widmende öffentliche Verkehrsfläche erstreckt sich                 über 4 Flurstücke.

 

Die Widmung ist öffentlichen bekanntzumachen (§ 6 Abs. 3 NStrG).

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Ohrum wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

  • Die neugebaute Gemeindestraße „Im Mittelfelde“ in der Gemarkung Ohrum, Flur 1, Flurstücke 62/17, 62/26, 62/33 und 62/47 wird mit Wirkung vom 01.04.2017 gewidmet und damit straßenrechtlich öffentlich.

 

 

Finanzielle Auswirkungen: Keine

Produktsachkonto:                               Ergebnishaushalt                                      Finanzhaushalt

                                                                     xxxxx-xxxxx-xxxxxx                                xxxxx-xxxxx-xxxxxx

Mittel stehen zur Verfügung:          ja/nein

Gesamtausgaben:                                                                           

Jährliche Folgekosten:                                                                   

Jährliche Abschreibungen: