Sachverhalt:
Die Autorisierte Stelle Digitalfunk Niedersachsen ist im Herbst letzten Jahres zwecks Standortakquise an die Gemeindeverwaltung herangetreten. Die Autorisierte Stelle
Digitalfunk Niedersachsen ist für das Land Niedersachsen zuständig für das Errichten
und Betreiben des Digitalfunknetzes in Niedersachsen. Über das Digitalfunknetz
funken all Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (z.B. Feuerwehr,
Rettungsdienste und auch die Polizei).
Im Rahmen der Feinjustierung des Netzabschnittes Braunschweig wurde zur
Optimierung des Digitalfunks ein neuer Digitalfunkstandort im Bereich Achim/Hornburg gesucht.
Der Standort befindet sich in der Gemarkung Achim, Flur 2, Flurstück 240 (Sportplatz
Achim).
Auf die Anlagen, insbesondere den bereits mit der ASDN abgestimmten Pachtvertrag
wird hingewiesen. Eine Mitnutzung des Mastes für Gemeinde- bzw.
Samtgemeindezwecke (z.B. Feuerwehr) ist möglich.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Börßum wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Bürgermeister und der
Gemeindedirektor werden ermächtigt, den vorliegenden Vertrag mit der ASDN
abzuschließen.
Finanzielle
Auswirkungen:
Produktsachkonto: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt
xxxxx-xxxxx-xxxxxx xxxxx-xxxxx-xxxxxx
Mittel stehen zur Verfügung: ja/nein
Gesamtausgaben:
Jährliche Folgekosten:
Jährliche Abschreibungen: