Sachverhalt:

Das Büro Wallerich Ingenieurtechnik GmbH u. Co. KG, Kassel, plant im Auftrag der DB Netz AG, Regionalbereich Nord, OE Anlagenplanung Regionalnetze I.NVR-N-A in Hannover den Neubau eines Durchlasses  in km 21,040 der (im künftigen Bauwerksbereich zweigleisigen) Bahnstrecke 1901 (Braunschweig - Bad Harzburg).

Der geplante Durchlass ist dicht an der Grenze zwischen den Gemarkungen Börßum und Bornum auf dem Gebiet der Gemeinde Börßum vorgesehen.

Die genaue Lage des geplanten Durchlasses können dem Lageplan sowie den Übersichtskarten in der Kurzbeschreibung zum Durchlass entnommen werden.

Zur Entwässerung des am neuen Durchlasses anfallenden Wasser ist die Herstellung eines neuen Grabens vorgesehen, der bis zur Oker geführt wird. Einzelheiten zur geplanten Maßnahme sowie zur Ausbildung des vorgesehenen Grabens können den Unterlagen (Kurzbeschreibung Durchlass, Bauwerksplan, Plan Entwässerungsgraben) entnommen werden.

Die Zuwegung zur Baustelle soll über den Mühlenweg erfolgen (siehe Baustellenerschließungsplan). Da der Durchlass aus Zeitgründen in Fertigteilbauweise hergestellt werden muss, sind auch einige  größere Transporte für den An- und Abtransport des Kranes sowie den Antransport der Fertigteile erforderlich. Der Zustand der davon betroffenen Gemeindestraße soll wird im Vorfeld der Baumaßnahme mittels einer Beweissicherung festgestellt werden. Durch die Baumaßnahme im Zufahrtsbereich möglicherweise entstandene Schäden werden zum Abschluss der Bauarbeiten zu Lasten der Baumaßnahme beseitigt.  

Die Maßnahme soll im Sommer 2018 umgesetzt werden. Das Baurecht für die geplante Maßnahme soll beim Eisenbahnbundesamt über eine Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) erwirkt werden.

Im Zusammenhang mit dem Plangenehmigungsprozess wird die Stellungnahme und Zustimmung der Gemeinde Börßum zum geplanten Bauvorhaben benötigt.

Daher bittet das o. g. Büro die Gemeinde Börßum, als betroffene Gemeinde, um ein  Antwortschreiben, dass im Rahmen des o. g. Planrechtsverfahrens verwendet werden soll.

Die Stellungnahme wird bis spätestens zum 26.06.2017 erwartet.

Beschlussvorschlag:

Der  Rat der Gemeinde Börßum wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

·        Dem Bauvorhaben des o. g. Durchlasses in km 21,040, Bahnstrecke 1901 (Braunschweig – Bad Harzburg) wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: