Sachverhalt:

Im Rahmen der Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplans wurden einige Haushaltsansätze für die Produkte der Grundschulen an die tatsächliche Entwicklung angepasst (s.a. Anlage 1- 1. Nachtragsplanentwurf). Zu wesentlichen Abweichungen wird wie folgt Stellung genommen:

I.    Ergebnishaushalt

Grundschule Cramme Produkt 21112

Verbunden mit der Anschaffung eines neuen Fensters musste der Ansatz beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen von 6.000 Euro auf 9.000 Euro erhöht werden.

Der nicht vorhersehbare Ausfall einer Reinigungskraft musste mit einem Reinigungsunternehmen abgefangen werden. Aufgrund der damit verbundenen Mehrausgaben wurde der Ansatz beim Produktkonto 21112.424100 – Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen von 20.000 Euro auf 35.000 Euro angepasst.

Grundschulen Allgemein Produkt 21113

Durch eine Zunahme der Essensteilnahmen musste der Ansatz beim Produktkonto 21113.428140 – Verbrauchsmittel, Verpflegung von 116.000 Euro auf 131.000 Euro angepasst werden. Parallel zu den Mehraufwendungen erhöht sich der Ansatz beim Produktkonto 21113.342100 – Erträge aus Verkauf von 116.000 Euro auf 131.000 Euro.

II.   Finanzhaushalt

Investitionen für Baumaßnahmen 2018

Mit der Drucksache SG-X/095/2018 wurde über die beabsichtigten Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG – sog. KIP II) informiert. In den Haushalt 2018 wurden aufgrund eines Maßnahmenkataloges, der vom Architekturbüro Urbisch erstellt wurde, Mittel aufgenommen. Der Maßnahmenkatalog (s. Anlagen 2 und 3) für die Grundschulen in Börßum und Cramme wurde jetzt nochmals überarbeitet und konkretisiert bzw. ergänzt. Die aufgeführten Maßnahmen wurden mit dem Nds. Innenministerium als förderfähig abgestimmt.

Aufgrund des überarbeiteten Maßnahmenkataloges wurden bei den Produktkonten 21110.787100 und 21112.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen die Planansätze geändert. Beim Produktkonto 21110.787100 wurde der Ansatz von 66.900 Euro auf 118.700 Euro erhöht; beim Produktkonto 21112.787100 von 68.300 Euro auf 104.900 Euro. Im Hinblick auf die vom Land zu erwartenden Fördermittel wurden bei den Produktkonten 21110.681100 und 21112.681100 – Investitionszuwendungen Land die Ansätze von 60.100 Euro auf 106.800 Euro bzw. von 61.400 Euro auf 94.400 Euro erhöht.

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

·         Dem als Anlage beigefügten Entwurf des 1. Nachtragsplans 2018 der „Produkte 21110, 21112 und 21113 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: