Sachverhalt:

 

Erläuterungen für den Teilhaushalt 3 Bauwesen

–Vorbereitung durch Bauausschuss-

 

 

Haushaltsplan gem. § 4 Abs. 1 GemHKVO

 

Der Haushalt ist in Teilhaushalte gegliedert. Die Teilhaushalte entsprechen der tatsächlichen Verwaltungsgliederung nach Fachbereichen. Dem Teilhaushalt sind die jeweiligen Produkte zugeordnet.

 

 

Produkte, Teilhaushalts- und Produktvolumen sowie wesentliche Faktoren   im Teilhaushalt 3

 

Im Teilhaushalt 3 Bauwesen und öffentl. Einrichtungen sind folgende Produkte enthalten:

 

 

3	Bauverwaltung	51110	Bauleitplanung
		54110	Gemeindestraßen
		54510	Straßenbeleuchtung
		54710	ÖPNV
		55210	Gewässer / Gräben
		57310	Oderwaldhalle
		57320	DGH Bornum
		57330	DGH Kalme
		57340	DGH Seinstedt
		57350	Bauhof

 

 

Das Volumen der Ergebnisrechnung im Teilhaushalt 3 beträgt:

 

 

Teilhaushalt                                               Erträge          Aufwendungen   Überschuss/Defizit

 

Bauwesen,

öffentl. Einrichtungen           €    124.400,00      €    575.900,00       € - 451.500,00

 

 

 

 

Das Volumen der einzelnen Produkte

 

Nr	Produkt	Ertrag	Aufwand
51110	Bauleitplanung	300,00 €	25.000,00 €
54110	Gemeindestraßen	100.300,00 €	217.100,00 €
54510	Straßenbeleuchtung	900,00 €	46.600,00 €
54710	ÖPNV	1.000,00 €	2.600,00 €
55210	Gewässer / Gräben	300,00 €	17.200,00 €
57310	Oderwaldhalle	15.900,00 €	64.600,00 €
57320	DGH Bornum	2.500,00 €	14.000,00 €
57330	DGH Kalme	0,00 €	6.900,00 €
57340	DGH Seinstedt	1.200,00 €	11.100,00 €
57350	Bauhof –Verrechnungseinheit-	2.000,00 €	171.000,00 €
	Gesamt	124.400,00 €	575.900,00 €

 

 

Die größten einzelnen Aufwandspositionen sind:

 

Personalaufwendungen:                                                 € 162.500,00

Straßenunterhaltung:                                                       €   10.000,00

Stromkosten für Straßenbeleuchtung:                          €   38.000,00

Unterhaltung Gebäude (DGHs/Oderwaldhalle u.a.)   €     9.800,00

Abschreibungen                                                                € 241.600,00

 

Die Sach- und Dienstleistungen wurden weiter reduziert auf: 125.300 €.

 

Diese Aufwandsminderung ergibt sich im Wesentlichen durch den Abschluss der Sanierungsarbeiten im DGH Seinstedt.

 

Nach einer Überprüfung der LED-Fähigkeit von Straßenlampen sollen die Stromkosten ab 2020 durch einen ggf. möglichen Austausch der Leuchtmittel deutlich verringert werden. Alternativ wird geprüft, die Leuchtköpfe zu tauschen (hier besteht die Möglichkeit, Förderanträge zu stellen -Teilfinanzierung je nach Einsparungseffekt-). 

 

Die deutlich verminderten Abschreibungen im Produkt 54110 ergeben sich hauptsächlich, da die Straße „Mühlenweg“ zwischenzeitlich abgeschrieben ist. Damit hat sich auch die „Auflösung der Sonderposten“ entsprechend verringert.

 

 

Das Volumen der Finanzrechnung im Teilhaushalt 3 beträgt:

 

Teilhaushalt                                        Einzahlungen     Auszahlungen   Überschuss/Defizit

 

Lfd.-Verwaltung                      €        8.800,00       €    333.100,00       € - 324.300,00

 

Investitionen                            €  1.290.200,00      €   924.000,00       €   366.200,00

 

 

Im Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 3 entsteht ein Finanzmittelüberschuss in Höhe von € 366.200,00 aus Investitionstätigkeiten. Dies ist begründet durch den bevorstehenden Verkauf der Baugrundstücke im Baugebiet „An der Gärtnerei“. Entsprechend der aktuellen Reservierungen wurden vorerst rd. 20 Baugrundstücke mit einer Verkaufsfläche von ca. 12.400 qm Grundstücksfläche in die Haushaltsplanungen für 2019 einbezogen. Der Anteil für Grund und Boden in Höhe von ca. 630.000 € wurde unter dem Produkt 11170 veranschlagt. Der Erschließungsanteil für die Herstellung der Straße ist im Produkt 54110 mit vorerst 420.000 € veranschlagt. Bei der Ansatzbildung für den Verkauf von Baugrundstücken im Jahr 2019 handelt es sich durchaus um eine vorsichtige Haushaltplanung. Der konkrete Vermarktungsverlauf mit Zahlungseingängen wird sich direkt auf die notwendige Höhe zur Aktivierung der genehmigten Kreditmittel aus 2018 auswirken. Die bisherige Finanzierung wurde über Liquiditätskredite gedeckt. 

 

 

Einzeldarstellung der Investitionen:

 

	Produkt, Konto, Beschreibung	Betrag	Erläuterungen
	Gemeindestraßen

 

	54110.787200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen	917.000	Straßenbaumaßnahmen: -        OD Börßum -        Buswartebereiche -        Bahnhofsvorplatz  Aufteilung siehe unten
	54110.783110 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 1 .000 Euro	2.000	Bedarfsposition
	Oderwaldhalle
	57310.783110 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 1 .000 Euro	2.000	Bedarfsposition
	Bauhof
	57350.783110 Erwerb von Vermögensgegenständen über 1000 Euro	3.000	Bedarfsposition

 

 

Buswartebereiche  Darstellung volle Tsd€
Maßnahme	Gesamtkosten	Zuwendung	Eigenanteil
7 Gestaltungsbereiche	210.000,00 €	184.000,00 €	26.000,00 €
Bahnhofsvorplatz Darstellung volle 100 €
Maßnahme	Gesamtkosten	Zuwendung	Eigenanteil
Bahnhofsvorplatz	706.600,00 €	686.400,00 €	20.200,00 €
Zuwendungsgeber
Landesmittel		318.500 €
ZV Großraum Braunschweig		53.100 €
Stiftungsfond Asse		181.800 €
Landkreis Wolfenbüttel		133.000 €

 

 

 

Die Kosten und konkreten Maßnahmen für die Nebenanlagen der OD Börßum sind noch nicht im Investitionsvolumen enthalten. Hierzu soll der Fachausschuss eine konkrete Empfehlung abgeben.

 

In der mittelfristigen Finanzplanung ist bisher nur der Straßenendausbau für das Baugebiet „An der Gärtnerei“ als konkretes Vorhaben dargestellt. Die Mittelbereitstellung für das Jahr 2022 beruht auf der Erwartung, dass bis Mitte/Ende 2021 der Großteil der Bauhauptarbeiten auf den privaten Grundstücken abgeschlossen sein könnte.

 

Sollen weitere Investitionsvorhaben in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt werden, ist auch hierzu eine konkrete Empfehlung des Fachausschusses gewünscht.

 

 

Künftige Jahre:

 

 

Gemeindestraßen:              Straßenendausbau „An der Gärtnerei“ im Jahr 2022

Gemeindestraßen:              Bedarfspositionen bewegliches Vermögen*

Bauhof:                                 Bedarfspositionen bewegliches Vermögen*

 

*  Diese Haushaltsansätze sind aufgenommen, für den Fall das bewegliche Vermögensgegenstände defekt sind und zur Aufrechterhaltung des lfd. Betriebes dringend und unverzüglich ersetzt werden müssen. Hier bestehen aktuell keine konkreten Investitionsvorhaben (jährliche Fortschreibung).

 

 

Geplante Übertragungen in das Haushaltsjahr 2019:

 

54110.787200 Auszahl. für Tiefbaumaßnahmen	rd. 446.900	Erschließung (Baustraße) für Baugebiet „An der Gärtnerei)
55210.787300 Sonstige Baumaßnahmen	175.000	Gestaltung Hahnebeeke
57340.787100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen	12.000	Umbau Jugendraum Seinstedt –Brandschutz-

 

 

Damit entsteht eine „Vorbelastung“ der Investitionen des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von rd. € 633.900.

 

Die Deckung erfolgt durch die Übertragung der noch verfügbaren Kreditermächtigung aus 2018 und die Bildung der HAR bei Investitionszuwendungen im PSK 55210.681100 (Zuw. Für Hahnebeeke)

 

 

Der Ausschuss wird gebeten,

 

weitere Planungsempfehlungen zu geben bzw. den vorliegenden Planungsentwurf für diesen Teilhaushalt zu empfehlen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen: