Sachverhalt:

Zur Vorbereitung des Haushalts 2020 haben die Schulleitungen ihre Mittelanmeldungen eingereicht. Die Mittelanmeldungen sind dieser Drucksache als Anlagen beigefügt. Für die Haushaltsplanung 2020 wurden die Mittelanmeldungen der Grundschulen ergänzt. Dabei wurde sich an den Erträgen und Aufwendungen der Vorjahre orientiert.

1. Ergebnishaushalt

Der Schuletat besteht aus drei Produkten (s. Anlage Haushaltsentwurf 2020 Grundschulen). Die Grundschule Börßum und die Grundschule Cramme werden als eigenes Budget geführt. Für das Jahr 2020 ergeben sich folgende Plandaten:

Zu wesentlichen Abweichungen im Ertrags- bzw. Aufwandsbereich wird wie folgt Stellung genommen:

Grundschule Börßum

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21110.422200) sind in der Grundschule Börßum 2020 folgende Anschaffungen geplant:

• 200 Euro für abschließbare Toilettenpapierhalter
• 200 Euro für 1 DIN A3-Laminiergerät

Die Grundschule Börßum plant auch für das Jahr 2020 Schwimmunterricht im Stadtbad Okeraue in Wolfenbüttel durchzuführen. Für die Benutzung des Stadtbads Okeraue wurden beim Produktkonto 21110.427100 – Lehr-, Lern-, Veranstaltungen, Verbrauchsmittel eine Summe von rd. 3.000 Euro für Eintrittsgelder berücksichtigt. Da die Beförderung der Kinder ins Lehrschwimmbecken und ins Stadtbad nicht unter die kostenfreie Schülerbeförderung des Landkreises fällt, wurden für die Beförderung der Kinder nach Wolfenbüttel und zurück beim Produktkonto 21110.442900 – Schülerbeförderungskosten Mittel in Höhe von 8.400 Euro eingeplant.

Für eine etwaige Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21110.431100 – Zuweisungen an das Land ein Ansatz von 5.000 Euro gebildet.

Grundschule Cramme

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21112.422200 sind in der Grundschule Cramme 2020 folgende Anschaffungen geplant:

§     600 Euro für ca. 20 Holzaufbewahrungskisten für Lerntheken

§     400 Euro für 2 Spiele für Regenpausen

§     300 Euro für 1 Feinstaub-Sauger für den Werkraum

§  1.000 Euro für 16 Sitzhocker

§     150 Euro für 1 Trockenwagen für den Kunstunterricht

§     500 Euro für 1 Waschmaschine

§     100 Euro für Lautsprecher

Für eine Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21112.431100 – Zuweisungen an das Land ein Ansatz von 14.000 Euro gebildet.

II. Finanzhaushalt

Von den Grundschulen sind folgende größere Investitionen (Erwerb v. Vermögensgegenständen über 1.000 Euro) vorgesehen:

Grundschule Börßum – Produktkonto 21110.783110

§  8.000 Euro für 1 Konvektomat für die Schulküche

Grundschule Cramme – Produktkonto 21112.783110

§  1.200 Euro für 1 Schrank für den Werkraum

Investitionen für die EDV-Schulinfrastruktur

Aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen (sog. Richtlinie DigitalPakt Schule) erhält die Samtgemeinde Oderwald eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 111.450 Euro für beide Grundschulen. Die Zuwendung soll beispielsweise für eine Verbesserung der LAN- und WLAN-Ausstattung der Schulen, aber auch für die Beschaffung von White-Boards und für mobile Endgeräte (PCs oder Tabletts) verwendet werden. Die Gewährung ist an verschiedene Voraussetzungen gebunden. So ist insbesondere von den Schulen ein schuleigenes Medienbildungskonzept zu erstellen. Ein derartiges Konzept wird gegenwärtig unter Beteiligung des Schulträgers von beiden Grundschulen erarbeitet. Es muss Aussagen zur Ausstattungsplanung und Internetanbindung, zum pädagogischen Einsatz und zum Erwerb von Medienkompetenz im schuleigenen Curriculum sowie zur bedarfsgerechten Fortbildungsplanung der Lehrkräfte enthalten.

Da die in den Grundschulen durchzuführenden Maßnahmen noch nicht konkret benannt werden können, wurden im Haushaltplanentwurf 2020 für die Grundschulen bei den Produktkonten 21110.783110 und 21112.783110 – Erwerb Vermögensgegenstände über 1.000 Euro weitere, über die vorgenannten Vermögensgegenstände hinausgehende Mittel in Höhe von 64.500 Euro bzw. 46.900 Euro berücksichtigt. Diese Ansätze entsprechen den Fördersummen nach der Richtlinie DigitalPakt Schule. Im Gegenzug zu den Aufwendungen wurden bei den 21110.681100 und 21112.7681100 – Investitionszuwendungen vom Land entsprechende Ertragsansätze gebildet.

Nach Vorliegen der Medienbildungskonzepte sollen diese in einem Medienentwicklungsplan der Samtgemeinde Oderwald zusammengefasst werden.

Investitionen für Baumaßnahmen

In der Grundschule Börßum soll die gesamte Innenbeleuchtung auf LED umgestellt werden. Planungsgrundlagen und Förderanträge sollen analog der LED-Umstellung in der Grundschule Cramme erstellt werden. Dafür wurde bei den Produktkonten 21110.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen ein Planansatz von 116.000 Euro und für die zu erwartenden Fördermittel beim Produktkonto 21110.681000 – Investitionszuwendungen Bund – PTJ ein Ansatz von 25.200 Euro gebildet.

Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeinderat/Der Samtgemeindeausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

·         Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Haushaltsplans 2020 der „Produkte 21110, 21112 und 21113 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: