Sachverhalt:

Zur Vorbereitung des Haushalts 2022 haben die Schulleitungen ihre Mittelanmeldungen eingereicht. Die Mittelanmeldungen sind dieser Drucksache als Anlagen beigefügt. Wie in den Vorjahren wurden die Mittelanmeldungen der Grundschulen verwaltungsseitig für die Haushaltsplanung 2022 ergänzt. Dabei wurde sich an den Erträgen und Aufwendungen der Vorjahre orientiert.

 

 

1. Ergebnishaushalt

 

Der Schuletat besteht aus drei Produkten. Die Grundschule Börßum und die Grundschule Cramme werden als eigenes Budget geführt. Für das Jahr 2022 ergeben sich folgende Plandaten:

 

Produkt	Erträge	Aufwendungen	Überschuss/ Defizit
21110 – Grundschule Börßum	14.900 Euro	254.500 Euro	-239.600 Euro
21112 – Grundschule Cramme	4.700 Euro	150.300 Euro	-145.600 Euro
21113 – Grundschule allgemein	152.300 Euro	536.600 Euro	-384.300 Euro
Gesamt	171.900 Euro	941.400 Euro	-769.500 Euro

 

 

Zu wesentlichen Abweichungen im Ertrags- bzw. Aufwandsbereich wird wie folgt Stellung genommen:

 

Grundschule Börßum

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21110.422200) sind in der Grundschule Börßum 2022 folgende Anschaffungen geplant:

 

• 200 Euro für ein neues Handy für die Erreichbarkeit im Ganztag,
• 200 Euro für die Inbetriebnahme eines Telefons im Lehrerzimmer.

 

Neben den Anschaffungswünschen der Grundschule Börßum wurde beim vg. Produktkonto eine Bedarfsposition für etwaige EDV-Anschaffungen eingeplant, die im Zuge des im nächsten Jahres stattfindenden Netzwerkausbaus entstehen werden. Darüber hinaus wurde eine weitere Bedarfsposition für allgemeine Anschaffungen berücksichtigt.

 

Im Treppenhaus der Grundschule Börßum zur Turnhalle sind immer noch die Setzrisse vorhanden, die beseitigt werden müssen. Die Unterhaltungsmaßnahme war ursprünglich für das Jahr 2021 vorgesehen, wird jetzt aber erst im Jahre 2022 umgesetzt. Die im Haushalt 2021 dafür vorgesehenen Mittel von rd. 20.000 Euro werden erneut beim Produktkonto 21110.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen eingeplant. Darüber hinaus sind Holzfenster in zwei Klassenräumen undicht und müssen möglicherweise ersetzt werden. Auch hierfür sind Mittel in Höhe von rd. 20.000 Euro vorgesehen worden.

 

Im Herbst 2021 wurde in den Grundschulen eine Brandverhütungsschau durchgeführt. Für die Mängelbeseitigung in der Grundschule Börßum wurden bei den Produktkonten 21110.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und 21110.242100 – Bewirtschaftung d. Grundstücke und baulichen Anlagen Bedarfspositionen eingeplant. Hier ist u.a. die Fluchtwegbeschilderung zu erneuern und ein Fluchtwegplan zu erstellen. Die den investiven Bereich betreffenden Maßnahmen werden gesondert dargestellt.

 

Beim Produktkonto 21110.427100 – Lehr-, Lern-, Verbrauchsmittel Veranstaltungen wurde u.a. der Inklusionsbedarf für ein Schulkind in Höhe von rd. 1.800 Euro berücksichtigt.

 

Verbunden mit dem Ausbau der digitalen Schulinfrastruktur wird sich auch der Betreuungsaufwand erhöhen. Hier wurden beim Produktkonto 21110.429100 – EDV-System-Betreuung zusätzliche Mittel in Höhe von 5.000 Euro eingeplant.

 

Für eine etwaige Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21110.431100 – Zuweisungen an das Land erneut ein Ansatz von 5.000 Euro gebildet.

 

 

Grundschule Cramme

An geringwertigen Vermögensgegenständen (bis 1.000 Euro - Produktkonto 21112.422200 sind in der Grundschule Cramme 2022 folgende Anschaffungen geplant:

 

§     200 Euro für ca. 10 Holzaufbewahrungskisten für Lerntheken,

§     200 Euro für 1 Mikrofon incl. Adapter,

§     150 Euro für 1 Spiel für die Notbetreuung,

§     500 Euro für ein Ordnungs- und Aufbewahrungssystem für den Werkraum,

§     500 Euro für 1 Schreibtischstuhl für das Büro,

§     450 Euro für 1 Reinigungswagen,

§     100 Euro für 2 Schilder für das Schulgrundstück.

 

Neben den Anschaffungswünschen der Grundschule Cramme wurde beim vg. Produktkonto ebenfalls Bedarfspositionen für allgemeine Anschaffungen und für etwaige EDV-Anschaffungen eingeplant, die im Zuge des im nächsten Jahres stattfindenden Netzwerkausbaus entstehen werden.

 

Im Jahre 2022 ist eine Ersatzbeschaffung des Fußbodens im Werk- und Büchereiraum vorgesehen. Für diese Maßnahmen wurde beim Produktkonto 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen eine Summe von rd. 4.000 Euro berücksichtigt.

 

Auch für die Grundschule Cramme wurden für den Haushalt 2022 Mittel für die Beseitigung von Mängeln als Folge der Ergebnisse der durchgeführten Brandverhütungsschau eingeplant. Bei den Produktkonten 21112.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und 21110.242100 – Bewirtschaftung d. Grundstücke und baulichen Anlagen wurden Bedarfspositionen eingeplant. Auch hier ist u.a. ein Fluchtwegplan zu erstellen. Die den investiven Bereich betreffenden Maßnahmen werden gesondert dargestellt.

 

Verbunden mit dem Ausbau der digitalen Schulinfrastruktur wird sich auch in der Grundschule Cramme der Betreuungsaufwand erhöhen. Hier wurden ebenfalls zusätzliche Mittel beim Produktkonto 21112.429100 – EDV-System-Betreuung in Höhe von 5.000 Euro eingeplant.

 

Für eine Beteiligung der Samtgemeinde Oderwald am Ganztagsschulbetrieb der Grundschule Börßum wurde beim Produktkonto 21112.431100 – Zuweisungen an das Land wiederum ein Ansatz von 14.000 Euro gebildet.

 

 

 

2. Finanzhaushalt

 

In den Grundschulen sind folgende größere Investitionen (Erwerb v. Vermögensgegenständen über 1.000 Euro) vorgesehen:

 

Grundschule Börßum – Produktkonto 21110.783110

§  88.900 Euro für Maßnahmen lt. Medienentwicklungsplan,

§  35.000 Euro für die Erweiterung der Schulküche um ein Multifunktionskochgerät,
                     einen neuen Herd und eine Abzugshaube

§  12.000 Euro für die Anschaffung von Garderobenschränken als Maßnahme der
                     Brandverhütungsschau

§    7.500 Euro für eine Küchenzeile für den Unterricht der Schule und als
                     Inklusionsbedarf

§    1.300 Euro für einen 2-teiligen abschließbaren Klassenschrank

§    5.000 Euro für etwaige EDV- Bedarfe im Zuge des im nächsten Jahres
                     stattfindenden Netzwerkausbaus

§    3.000 Euro für etwaige allgemeine Bedarfe

 

Darüber hinaus wurden beim Produktkonto 21110.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen Mittel in Höhe von 7.500 Euro eingeplant, um etwaige Baumaßnahmen nach der Brandverhütungsschau durchführen zu können.

 

 

Grundschule Cramme – Produktkonto 21112.783110

§  62.400 Euro für Maßnahmen lt. Medienentwicklungsplan,

§    6.500 Euro für die Anschaffung von Garderobenschränken als Maßnahme der
                     Brandverhütungsschau,

§    1.500 Euro für 1 Multifunktionstisch für den Werkraum,

§    5.000 Euro für etwaige EDV- Bedarfe im Zuge des im nächsten Jahres
                     stattfindenden Netzwerkausbaus,

§    3.000 Euro für etwaige allgemeine Bedarfe.

 

Darüber hinaus wurden auch beim Produktkonto 21112.787100 – Auszahlungen Hochbaumaßnahmen Mittel in Höhe von 15.000 Euro eingeplant, um etwaige Baumaßnahmen nach der Brandverhütungsschau durchführen zu können.

 

 

Aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen (sog. Richtlinie DigitalPakt Schule) stehen für die Samtgemeinde Oderwald noch Zuwendungen in Höhe von insgesamt 92.900 Euro zum Abruf bereit. Diese Mittel sollen nach Fertigstellung der digitalen Schulinfrastruktur im nächsten Jahr abgerufen werden. Dafür wurden bei den Produktkonten 21110.681100 und 21112.7681100 – Investitionszuwendungen vom Land entsprechende Ertragsansätze gebildet.

 

 

Die LED-Umstellung in der Grundschule Börßum soll im Jahr 2023 durchgeführt werden.

 

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

·         Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Haushaltsplans 2022 der „Produkte 21110, 21112 und 21113 – Grundschulen“ wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen: