Sachverhalt:

Der Rat der Samtgemeinde Oderwald hat in seiner Sitzung am 25.06.2014 den Beschluss gefasst, dass die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Oderwald um Stellungnahme zum künftigen Umgang mit den Themenfeldern Mobilität und Gesundheit gebeten werden.

Der Zweckverband Großraum Braunschweig hat auf seiner Regionalkonferenz im März 2014 eine Absichtserklärung zum Thema „Demographischer Wandel“ beschlossen.

Als Herausforderung des demographischen Wandels wurden bestimmte Themenfelder benannt, die in verschiedenen Arbeitsgruppen zusammenfassend erarbeitet und als Masterplan definiert werden sollen. Die Strukturpolitik der Europäischen Union bildet hierbei den thematischen Rahmen der regionalen Entwicklung und bietet unverzichtbare Finanzmittel an.

Die Themenfelder sich hauptsächlich

-       Wohnungsmarktbeobachtung

-       Mobilität

-       Bildung

-       Gesundheit

-       Siedlungsentwicklung und Wohnen

Die Schwerpunktbeurteilung der Handlungsfelder aus Sicht der Samtgemeinde Oderwald

hat sich auf folgenden Grundsatz bezogen:

Im Zusammenhang mit den Herausforderungen des demographischen Wandels scheint es nicht sinnvoll, dass sich jede der Mitgliedsgemeinden einzeln und unabhängig voneinander mit den (eigenen) Möglichkeiten und ggf. eigenen Konzepten befasst. Vielmehr macht die „Regionsentwicklung“ und die damit verbundene Förderkulisse deutlich, dass hier nur ein Strategiekonzept auf Samtgemeindeebene zielführend verlaufen kann.

Daher wurde verwaltungsseitig  angeregt,

-       das Themenfeld „Siedlungsentwicklung/Wohnen“ aktuell auf die höchste Priorität zu setzen,

-       für die Themenfelder „Mobilität“ und „Gesundheit“ gemeinsam mit und unter allen Mitgliedsgemeinden abgestimmte und künftige Konzeptstrukturen inhaltlich unter der Federführung der Samtgemeinde Oderwald zu definieren,

-       für das Themenfeld „Bildung“, wurde aufgrund der aktuell gut aufgestellten Grundschulstruktur der Samtgemeinde Oderwald, auf die Konzeptstrukturen des Landkreises (Schulentwicklungsplanung) verwiesen, wo man im Rahmen der Beteiligung mitwirken kann,

-       das Themenfeld „Wohnungsmarktbeobachtung“ nicht direkt zu verfolgen.

Diesen Anregungen ist der Samtgemeinderat gefolgt. Insbesondere im Zusammenhang mit dem ILE-Projekt einer Machbarkeitsstudie „Samtgemeinde Sozial“, in der genau auch diese Entwicklungs- und Handlungspotentiale bzw. Handlungserfordernisse betrachtet und zum Teil geprüft werden, ist es sehr wichtig, dass hier die tatsächlichen Gegebenheiten und Erwartungen in den einzelnen Gemeinden/Ortschaften zum Ausdruck kommen und in einer gemeinsamen Handlungsstrategie münden sollten.

Der Rat der Gemeinde Dorstadt wird um entsprechende Stellungnahme gebeten.

Finanzielle Auswirkungen: Keine.