Sachverhalt:

Der Dorferneuerung in Niedersachsen liegt das Dorfentwicklungsprogramm des Landes zu Grunde. Nach der Aufnahme einer Region in das Dorfentwicklungsprogramm wird eine auf die speziellen Erfordernisse der Region abgestellte Dorfentwicklungsplanung durchgeführt.

Nach Fertigstellung und Genehmigung des Dorfentwicklungsplanes beginnt eine Förderperiode, in der Fördermittel für öffentliche und private Dorfentwicklungsprojekte beantragt werden können. Aufgabe der Dorfentwicklung ist es, landwirtschaftliche und / oder ortsbildprägende Bausubstanz zu erhalten, den neuen funktionalen Anforderungen anzupassen oder einer neuen Nutzung zuzuführen, um so den dauerhaften Bestand sicherzustellen.

Der Dorferneuerungsplan der Dorfregion Oderwald ist als Ergebnis der Ortsbegehungen und Arbeitskreissitzungen im Jahr 2019 durch das Planungsbüro Warnecke aus Braunschweig erstellt worden und bildet somit die Grundlage antragsfähiger (öffentlicher) Maßnahmen.

Innerhalb dieses Dorferneuerungsplanes sind die ortsbezogenen Maßnahmen gem. dem für die Dorfentwicklung erforderlichen Anforderungsprofil nach ihrer Umsetzungsdringlichkeit bewertet worden.

Im Hinblick auf den derzeitigen Umsetzungsstand und der Tatsache, dass für das Folgejahr ein Verlängerungsantrag für die Dorfregion Oderwald beim zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig gestellt werden soll, sind die in der Prioritätenliste hinterlegten öffentlichen Vorhaben auf Ihre Umsetzungsabsicht und –dringlichkeit zu überprüfen bzw. anzupassen. Zusätzliche Maßnahmen wären ebenfalls zu benennen.

Über die aktualisierte Prioritätenliste wird im Anschluss durch den Lenkungsausschuss Dorfregion Oderwald, bestehend aus den Mitgliedern des Samtgemeindeausschusses und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden - beraten.

Auf die in Teilen schon korrigierte, ortsspezifischen Maßnahmenliste der Gemeinde Heiningen wird insoweit verwiesen.

Lfd.Nr.:           Maßnahme:                                       Einstufung:                 Kostenschätzung:

1                      Begegnungsstätte/Jugendzentrum            C1                       1.000.000 Euro

2                      Mehrgenerationenplatz/Dorfzentrum         C1                           450.000 Euro

3                      Sanierung Königsberger Straße                C2                           500.000 Euro

                        Sanierung Berliner Straße

4                      Betonung Ortsdurchfahrt (südl. OE)         C2                           250.000 Euro

5                      Erneuerung Im Entenfang/Liebesgasse    C3                           400.000 Euro

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Heiningen wird um Entscheidung gebeten, ob die vorstehende Liste bestätigt, geändert und/oder ergänzt werden soll.

Finanzielle Auswirkungen: